Django chained: Chef der ÖVP intern angezählt

Am Samstag war die ÖVP-Rochade bekannt geworden, orchestriert vom niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll. Seither geht es rund in der Partei. Die Stimmung ist katastrophal. Frontmann Reinhold Mitterlehner wird heftig kritisiert – weil er abnickt habe, was in St. Pölten gewünscht werde. Und das auch noch kurz vor der Hofburg-Wahl, für die die Chancen von ÖVP-Kandidat Andreas Khol schon bisher schlecht standen. Nun hat Mitterlehner auch noch kundgetan, dass er erwogen hatte, sein Regierungsteam in größerem Umfang umzubauen, davon aber gelassen hat.

Dass er wegen der Art und des Zeitpunkts des Ämtertauschs (Johanna Mikl-Leitner übernimmt den niederösterreichischen Finanzlandesrats- und Landeschef-Vizeposten von Wolfgang Sobotka, der ihr im Innenministerium folgt) auch von Gesinnungsfreunden öffentlich kritisiert wird, regt Mitterlehner besonders auf. Die Meinung des steirischen Landesrats Christopher Drexler sei "nicht richtig", befindet er.

Drexler hat im KURIER vor einer "provinziell gefesselten ÖVP" gewarnt ("Müssen daran arbeiten, dass der Eindruck schwindet, dass die ÖVP eine niederösterreichische Landespartei mit oberösterreichischen Gastarbeitern und einer kleinen angeschlossenen bundespolitischen Abteilung ist. Die ÖVP darf nicht bloß verlängerte Werkbank für St. Pölten sein") – und viel Zuspruch für diesen Befund bekommen, wie er sagt. Funktionäre, darunter Nationalratsabgeordnete, hätten sich via SMS bei ihm gemeldet. Tenor: "Endlich traut sich das einer laut zu sagen."

Konter aus NÖ und OÖ

Dass nur Nieder-und Oberösterreicher bedient würden, stimme nicht, repliziert Mitterlehner. "Alle haben die entsprechende Entsprechung in den Organen, im Vorstand genauso wie in der Bundespartei. Ich sehe auch keine inhaltliche Beschreibung, was diese Kritik untermauern würde."

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer stellt sich hinter Mitterlehner: "Der Bundesparteiobmann steht nicht zur Diskussion."

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka versucht, Drexlers Kritik via KURIER zu relativieren: "Seit ich in der ÖVP bin, hat es immer wieder Spitzenfunktionäre gegeben, die die Bundespartei kritisiert haben. Das wird sich wohl nie ändern." Grund für die vorsichtige Formulierung des sonst nicht Mundfaulen: Lopatka ist einer der Stellvertreter Mitterlehners im Bund – und Steirer.

Der mächtigste Mann der ÖVP, Erwin Pröll, reagiert nicht auf die unfreundlichen Grüße aus Graz. Sein ÖVP-Geschäftsführer Bernhard Ebner tut das – mit Verweis auf die Stärke der niederösterreichischen Schwarzen, die die Steirer nicht hätten: "Bei der Bundespräsidentschaftswahl am 24. April schlägt die Stunde der Wahrheit. Da wird Niederösterreich dementsprechend aufzeigen – und damit die Antwort liefern."

Abgesagter Umbau

Dass Mitterlehner sein Regierungsteam nach einer Wahl-Niederlage Khols erneut – und in seinem Sinne – umbaut, ist unwahrscheinlich.

Planspiele für eine "große Lösung" gab es; im Parteivorstand vom vergangenen Sonntag hat sie Mitterlehner thematisiert. Dass daraus nichts wurde, begründet Mitterlehner so: "Wir haben ein gutes Team – und eigentlich ist kein Anlass, angesichts dieser Qualifikation das Team jetzt zu ändern, weil uns eine Frau fehlt" (nach Mikls Abgang ist nur noch Sophie Karmasin in der ÖVP-Mannschaft).

Auch führende Funktionäre gehen nicht davon aus, dass nach der Wahl etwas passiert. Mitterlehner könne nicht seine Truppe loben – um drei Wochen später wissen zu lassen, dass er Minister auswechseln werde, wird argumentiert. Zudem sei er derzeit zu geschwächt für einen "Infight" mit Landesparteien, die ein Regierungsmitglied stellen.

Nicht vom Tisch ist das Szenario, dass der intern angezählte Mitterlehner früher oder später selbst geht. "Eigentlich hätte er jetzt schon alles hinschmeißen müssen", sagt ein hochrangiger Schwarzer. Nachsatz: "Allerdings hat er keinen anderen Job."