Das neue Problem der SPÖ OÖ heißt wieder Mayr

Am 10. Juli wurde Johann Mayr in der Linzer „Swap-Affäre“ wegen Untreue angeklagt, am 23. Juli verkündete er seinen Rücktritt als Linzer Finanzstadtrat und seit Donnerstag ist in der oberösterreichischen SPÖ schon wieder Feuer am Dach. Denn: Johann Mayr soll nach seinem Ausscheiden aus der Stadtregierung zurück auf seinen alten Posten als Direktor der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse wechseln.

In der Swap-Affäre geht es um den drohenden Verlust der Stadt von bis zu 450 Mio. Euro aus einem hochriskanten Finanzgeschäft („Swap“), um dessen Folgen Bawag und die Stadt Linz vor Gericht streiten.

Der Chef der oberösterreichischen Sozialdemokraten, Josef Ackerl, wollte den Jobwechsel Mayrs gar nicht kommentieren und verwies auf den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch („Ich verstehe den Begriff Swap bis heute nicht“). Dieser verwies nur auf das Rückkehrrecht Mayrs. SPÖ-Kanzler Werner Faymann will sich überhaupt heraushalten. Mayrs Jobwechsel sei „Sache der Gebietskrankenkasse“. „Alle anderen Fragen müssen in Oberösterreich entschieden werden.“

Konsequenzen?

Einzig SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger, selbst ein Oberösterreicher, weiß: „Man hätte Alternativen für Mayr suchen können.“ Käme es zu einer Verurteilung Mayrs, müsse es „natürlich Konsequenzen“ geben, so Stöger.

Spott und Häme von ÖVP, FPÖ, BZÖ und Team Stronach gibt es schon jetzt. „Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse ist kein Spielball roter Personalpolitik“, sagte die Grünen-Landessprecherin Maria Buchmayr. Zur Stunde wird in der SPÖ OÖ fieberhaft nach einem Ausweg gesucht. Eine Idee: Mayr könnte sich bis zum Ausgang seines Prozesses beurlauben lassen.