NEOS wollen Cannabis legalisieren

Die NEOS haben sich am Samstag bei ihrer Mitgliederversammlung für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Das bestätigte Parteisprecher Lukas Schrattenthaler laut einem Bericht der Presse. Parteiobmann Matthias Strolz soll damit keine rechte Freude haben.

Ausgangspunkt sei ein Antrag des Abgeordneten Michael Pock gewesen, der sich für eine Entkriminalisierung der Droge ausgesprochen hatte. Das Thema Cannabis sollte vom Strafrecht ins Verwaltungsrecht verschoben und die Droge für medizinische Zwecke freigegeben werden. Dies sei aber vielen, vor allem bei den Junos, nicht weit genug gegangen. Schließlich setzte sich die Forderung nach einer völligen Freigabe durch.

Laut dem Bericht zeigte sich Strolz sehr skeptisch zu der Entscheidung, da ein derartiger Standpunkt in der Öffentlichkeit schwer zu argumentieren sei. Er wollte sich am Montag nicht zu dem Vorstoß aus seiner Partei äußern.

Reaktionen

Die Position hat für Kritik von ÖVP, FPÖ und Team Stronach gesorgt. ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner sah "keine Notwendigkeit, in diese Debatte einzusteigen", wie er am Montag auf der Pressekonferenz anlässlich des Parteivorstands der Volkspartei sagte. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl warnte in einer Aussendung vor Cannabis als "klassische Einstiegsdroge". Dass die Pinken dies legalisieren wollten, ist für die FPÖ ein Grund, die NEOS nicht ernst zu nehmen, sondern zur Reihe "sonstiger Kurzzeit-Spaßgruppierungen" zu zählen, die im Parlament gescheitert seien. Auch das Team Stronach ist gegen eine Freigabe, wie Jugendsprecher Rouven Ertlschweiger betonte.