Von der Leyen auf Blitzbesuch

Es ist bereits das vierte Mal, dass Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Amtskollege Hans Peter Doskozil (SPÖ) zusammentreffen. Erst vor drei Wochen war Doskozil für bilaterale Gespräche in Berlin. Gestern folgte die siebenfache Mutter der Gegeneinladung von Doskozil und landete am frühen Nachmittag in Wien. "Ich bedanke mich für den warmherzigen Empfang", meinte von der Leyen.

Vier Stunden dauerte der offizielle Part des Treffens. Im Mittelpunkt des Besuches stand der Abschluss eines Rahmenvertrages mit insgesamt 45 Kooperationsvorhaben zwischen Deutschland und Österreich. "Dieser Vertrag umfasst das gesamte Spektrum der militärischen Zusammenarbeit", so Doskozil. "Das Abkommen hat eine besondere Bedeutung für das Bundesheer."

Grenzmanagement

Natürlich stand auch die Migrationsfrage im Fokus der Gespräche. Mit einer Bewertung der geplanten Grenzmaßnahmen am Brenner hielt sich von der Leyen zurück - man müsse alle Kraft auf die italienische EU-Außengrenze richten. "Wir dürfen kein zweites Jahr wie 2015 erleben", meinte Doskozil. Das österreichische Vorhaben, für allfällige Flüchtlingsströme wie im Vorjahr besser vorbereitet zu sein, werde auch von Berlin unterstützt. "Es muss eine gemeinsame europäische Außengrenzsicherung geben und die Grenzen gegen illegale Migration wetterfest machen", so von der Leyen.

Am Sonntag hatte sich Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für mehr europäische Schlagkraft in der Verteidigungspolitik ausgesprochen. Dazu sagte Doskozil, dass es "grundsätzlich ein richtiges Ansinnen ist." Dass sich Österreich bei einer militärischen Intervention in Syrien beteiligt, sieht Doskkzil aber nicht.