USA: 108 Milliarden Dollar für Atomwaffen

In Zeiten internationaler Bestrebungen für atomare Abrüstung überrascht die jüngste Forderung aus dem Pentagon: US-Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte am Montag bei einem Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Minot (North Dakota) an, in den nächsten fünf Jahren 108 Milliarden Dollar in die US-Atomstreitkräfte zu investieren.

Konkret soll mit dieser gigantischen Summe das amerikanische Nukleararsenal modernisiert und ausgebaut werden. Jahrzehntelang sei zu wenig investiert worden, teils stamme die Nukleartechnik noch aus dem Kalten Krieg, bemängelte Carter. Dies solle sich nun ändern. Die Abschreckung potenzieller Feinde hinge auch 2016 maßgeblich davon ab, ob die USA als handlungsfähig eingestuft werden. Ernüchternd sei, dass kleinere nukleare Attacken, etwa von Russland oder Nordkorea, dafür genutzt werden könnten, die militärisch überlegenen USA empfindlich zu schwächen oder Alliierte zu spalten. Eine flächendeckende nukleare Eskalation, wie sie in Zeiten des Kalten Krieges drohte, hält Carter für unwahrscheinlich.

Sicherheitsgarant Atomwaffe

Die nukleare Abschreckung der USA sei das Fundament, auf dem die Sicherheit ruhe. Deshalb müsse sie für das Pentagon oberste Priorität haben. Eine ausdrückliche Warnung sprach Carter in Richtung Nordkorea aus: Die andauernden Provokationen des kommunistischen Regimes blieben nicht unbeantwortet. Sie zögen eine Aufrüstung der US-Präsenz in der Region nach sich. Jeder Angriff auf die USA werde zurückgeschlagen und jeglicher Nutzung nuklearer Waffen werde entsprechend begegnet, drohte Carter.

Umsetzung unklar

Details nannte der Pentagonchef keine. Die konkrete Umsetzung seiner Pläne beeinflusst nicht unwesentlich der künftige Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte – also US-Präsident Donald Trump oder US-Präsidentin Hillary Clinton.