Politik/Ausland

Mehrheit traut Merkel keine vierte Amtszeit zu

Nur eine Minderheit der Deutschen traut Kanzlerin Angela Merkel laut einer Umfrage zu, die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern. In einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe sprachen 44 Prozent der Befragten Merkel ihr Vertrauen für eine weitere Amtszeit aus. Allerdings schnitten andere deutsche Spitzenpolitiker noch wesentlich schlechter ab.

So glauben bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lediglich 38 Prozent, dass er die Herausforderungen meistern kann, bei CSU-Chef Horst Seehofer gar nur 26 Prozent.

Der Umfrage zufolge trauen 16 Prozent der Befragten Vize-Kanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel eine erfolgreiche Kanzlerschaft zu, Vrteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 15 Prozent und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zwölf Prozent.

"Balken auf": Merkel würde wieder so handeln

Merkel würde in der Flüchtlingskrise aus heutiger Sicht genau so handeln wie vor einem Jahr. Der Bild-Zeitung sagte Merkel auf eine entsprechende Frage: "Ja, das würde ich."

An jenem September-Wochenende sei es nicht darum gegangen, "die Grenze für alle zu öffnen, sondern sie für diejenigen nicht zu schließen, die sich in großer humanitärer Not aus Ungarn zu Fuß auf den Weg zu uns gemacht hatten", erklärte die deutsche Kanzlerin.

Merkel widersprach der These, dass ihre Entscheidungen weltweit als Einladung und Ermunterung für Flüchtlinge verstanden worden seien, sich überhaupt erst auf den Weg zu machen. So hatte zuletzt unter anderem Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) argumentiert. "Schon Mitte August hatte der Bundesinnenminister die Prognose abgegeben, dass wir im Jahr 2015 mit 800 000 Flüchtlingen rechnen müssten", betonte Merkel hingegen.

Merkel verteidigt Abkommen mit der Türkei

Diese Prognose sei dann "allerdings in der Tat zum Beispiel in Afghanistan von Schleppern als Bereitschaft Deutschlands, 800.000 Afghanen aufzunehmen, missbraucht und von manchen in der Folge missverstanden worden", fügte sie hinzu.

Merkel verteidigte das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei gegen Kritik. Sie blieb auch bei ihrer Einschätzung, dass nicht die Schließung der Balkanroute, sondern die Übereinkunft mit der Türkei entscheidend gewesen sei für den Rückgang der Ankunftszahlen.

Die EU-Türkei-Vereinbarung sei "der Schlüssel zur Überwindung des Schlepperwesens in der Ägäis und zur Stabilisierung der Lage in Griechenland" gewesen. "Vieles ist erreicht, aber die Krise ist längst nicht überwunden", sagte die Kanzlerin.