Türkei zu Militäreinsatz in Nordsyrien bereit

Nachdem die türkische Regierungspartei am Donnerstag im Parlament ein Entsendegesetz beschlossen hat, das unter anderem den Einsatz türkischer Truppen auf syrischem Boden ermöglicht, machte die Armee mit aller Entschlossenheit eine ihrer Stoßrichtungen klar: Sie sagte ihren in Syrien an einem Mausoleum stationierten Soldaten im Fall eines Angriffs der Terrormilizen des „Islamischen Staates“ sofortige militärische Unterstützung zu. „Vertraut darauf, nur ein Wort von euch und das türkische Militär wird sofort an eurer Seite sein“, hieß es in einem offenen Brief von Generalstabschef Özel.

Das Mausoleum von Süleyman Schah, in dem die Türken den Großvater des ersten osmanischen Sultans sehen, liegt rund 30 Kilometer südlich der zwischen IS und kurdischen Einheiten umkämpften Grenzstadt Kobane auf einer Landzunge im Euphrat und wird von Ankara als türkisches Hoheitsgebiet betrachtet. Es wird von 36 türkischen Soldaten bewacht, die von mehr als 1000 IS-Kämpfern quasi eingeschlossen sind. Das Nahost-Onlinemagazin Al-Monitor berichtete diese Woche, die Wachsoldaten seien im März durch 50 bis 60 kampferprobte Spezialkräfte ersetzt worden.

Vor der Abstimmung im Parlament warb die Regierungspartei AKP um die Stimmen der Opposition zum Entsendegesetz, das auch türkische Stützpunkte für Truppen der internationalen Anti-IS-Allianz öffnen soll: „Wir werden sehen, wer für oder gegen den IS ist“, sagte Ministerpräsident Davutoglu.

Die Türkei hat seit Tagen angesichts der immer heftigeren Kämpfe in Nordsyrien und des Vormarsches des IS auf die kurdische Stadt Kobane Panzer und Soldaten an der Grenze zusammengezogen. Ein Einsatz auf syrischem Boden könnte vor allem der Bildung von Pufferzonen dienen, in denen kurdische Flüchtlinge aufgefangen werden sollen – zuletzt waren weit mehr als 100.000 in die Türkei geflüchtet.

Es wächst aber auch der Druck der türkischen Kurden auf Ankara, das von IS-Milizen beschossene Kobane zu retten. PKK-Chef Abdullah Öcalan hat im Falle eines Massakers durch den IS vor einem erneuten Aufflammen des bewaffneten Konflikts der PKK mit der türkischen Regierung gewarnt – der Friedensprozess sei dann jedenfalls zu Ende.

Auch der Europarat forderte eine Rettung der Stadt, die Staatengemeinschaft solle sofort eingreifen, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Aus Kobane kommen seit Tagen Hilferufe, die vor einem Massaker warnen, sollte der IS die Stadt einnehmen. In der Stadt befinden sich bis zu 6000 kurdische Kämpfer und ein paar tausend Zivilisten. Wie mit ihnen umgegangen würde, bewiesen IS-Milizionäre tags zuvor mit der Enthauptung von zehn „Ungläubigen“ 14 km westlich von Kobane.

Trotz der andauernden Luftangriffe der von den USA angeführten Anti-IS-Allianz ist es dem IS gelungen, in der Landesmitte des Irak eine weitere Stadt (Hit) unter seine Kontrolle zu bringen. Wegen der wachsenden Bedrohung will sich deshalb nun auch Australien an den Luftangriffen der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Irak beteiligen - man will auch Spezialeinsatzkräfte entsenden, um die irakische Armee am Boden zu beraten und zu unterstützen.