Angst vor IS bringt Diplomatie in Gang

Es ist nicht mehr viel übrig von Syrien, so wie es einmal in seinen Grenzen bestanden hat – aber während sich die syrische Armee zunehmend darauf beschränkt, den Status quo zu halten, laufen die diplomatischen Kanäle zwischen den USA, Russland und Saudi-Arabien derzeit so heiß wie schon lange nicht mehr. Am markantesten dabei: Ein Treffen zwischen Saudi-Arabiens Außenminister Adel al-Jubeir und Russlands Chefdiplomaten Sergej Lawrow. Dem vorangehend hatten sich Vertreter Russlands, Saudi-Arabiens und der USA in der Vorwoche zu einem Gespräch über Syrien getroffen. Es war das erste Treffen dieser Art überhaupt. Im Anschluss informierten Vertreter Russlands Syriens Außenminister Walid al-Moallem – und der wiederum traf darauf hin Vertreter des Oman. All das ist bemerkenswert viel Bewegung nach Jahren des Stillstands.

Abgang Assads

Zwar beharrte Al-Jubeir nach seinem Treffen mit Lawrow auf dem Standpunkt, dass der Abgang von Syriens Präsident Baschar al-Assad der Schlüssel zu einer politischen Lösung sei. Aber es ist nicht mehr so klar, dass auch die USA diese Linie halten. Zuletzt hatte US-Außenminister John Kerry bei Konsultationen zu dem Thema nicht ausdrücklich auf Assads Abgang beharrt, sondern bloß gesagt, dass dieser seine Legitimität verloren habe. Seitens der US-Regierung hieß es zuletzt wiederholt, dass extremistische Gruppen eine größere Gefahr seien als Assad – und dass der Iran in einer diplomatischen Lösung eine vitale Rolle spielen müsse. Arabische Medien etwa bewerten das US-iranische Atomabkommen als eigentlichen Anstoß für die jetzige Bewegung.

Eine Annäherung der USA und Russlands in der Frage, ob Assad Teil einer Übergangsregierung sein könne oder nicht, ist essenziell. Letztlich war daran die Umsetzung eines in Genf ausverhandelten Abkommens gescheitert: Die USA sagten nein; Russland sagte ja.

Zuletzt hatten die USA und die Türkei verlautet, man orte Verschiebungen der Position Russlands gegenüber Assad – was seitens Moskaus zurückgewiesen wird. Moskau war bisher der engste Verbündete Assads.

Dann aber gab Moskau seine Blockade im UN-Sicherheitsrat auf, was die Aufklärung von C-Waffen-Einsätzen in Syrien angeht. Die Situation auf dem Schlachtfeld ebenso wie die Rekrutierung Tausender russischer Staatsbürger durch den "Islamischen Staat" (und deren bereits erfolgende Rückkehr) machen auch Moskau nervös.

Bodentruppen

Und nervös sind auch Saudi-Arabien und die Türkei. Es sind Sicherheitsbedenken, die hinter Planspielen Ankaras stehen, eine rund 100 Kilometer breite Sicherheitszone gegen den IS – und wohl auch gegen kurdische Autonomiebestrebungen – in Syrien einzurichten. Premier Davutoglu schloss nun in einem Interview mit der BBC auch den Einsatz von Bodentruppen zur Einrichtung einer solchen Zone nicht mehr aus.

Für die USA wiederum scheint die Einsicht zunehmend unübersehbar, dass alle Versuche, US-freundliche Rebellengruppen in Syrien zu etablieren, gescheitert sind. Eine dieser Einheiten wurde zuletzt vom syrischen El-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front aufgerieben.