Straffer Zeitplan für Fischer bei UNO-Versammlung

Ein hochrangiges Eröffnungstreffen zu den UN-Millenniums-Entwicklungszielen und Menschen mit Behinderung, zwei interaktive runde Tische zum gleichen Thema und vier bilaterale Gespräche – das war das Programm von Bundespräsident Heinz Fischer am Montag, dem ersten Tag seines viertägigen Besuchs zum Auftakt der UN-Generalversammlung.

Abends gab US-Präsident Obama den traditionellen Empfang im Waldorf Astoria Hotel zu Ehren der Staatsoberhäupter und Regierungschefs, die jedes Jahr zu dieser Zeit an den UN-Sitz reisen. Unter ihnen befand sich der neue iranische Präsident, Hassan Rohani, mit dem Fischer am heutigen Dienstag zusammentreffen wird. Neben dem geplanten Meeting mit Rohani hat Fischer Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und den neuen Emir von Qatar, Tamim Bin Hamad vereinbart.

Treffen mit Gül

Wie kein anderes Thema dürfte der Nahe Osten, insbesondere der Bürgerkrieg in Syrien, die Generalversammlung beherrschen. Die jüngsten Ereignisse in der arabischen Welt standen auch im Mittelpunkt bilateraler Gespräche, die Fischer am Montag mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül und dem jordanischen König Abdullah II. führte. Fischer lud Abdullah zu einem Besuch nach Wien ein und der König habe zugesagt, hieß es weiter. Nun müsse der Termin ausgearbeitet werden.

Mit dem türkischen Präsidenten Gül habe er alle wichtigen Fragen angesprochen, sagte Fischer der APA, darunter die "gute Entwicklung" der österreichisch-türkischen Beziehungen. Zur Lage in Syrien habe er, Fischer, die Meinung vertreten, der nunmehrige Verhandlungsprozess und die Vernichtung der Chemiewaffen seien die einzige Chance. Gül habe gemeint, man hätte diese Entwicklung viel früher anstoßen sollen, so Fischer.

Weiters habe man über die Situation der Kurden in der Türkei gesprochen, insbesondere inwieweit die Bemühungen um eine friedliche Lösung erfolgreich durchgeführt werden könnten. Präsident Gül habe sich dazu "sehr vorsichtig" doch im Prinzip "positiv und zuversichtlich" geäußert.

Menschen mit Behinderung im Fokus

Die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen in die Entwicklungsziele nach 2015 ist ebenso ein zentrales Thema auch der österreichischen Außenpolitik, das Fischer in seinem Statement vor dem High-Level-Treffen am Montag ansprach. Die Staatengemeinschaft habe die Pflicht dafür zu sorgen, dass Menschen mit Behinderung voll und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ohne auf mentale, physische oder rechtliche Barrieren zu stoßen, sagte Fischer. Eine Milliarde Menschen weltweit lebt laut der UNO mit Behinderung, der Großteil von ihnen in den von Armut besonders betroffenen Ländern der Welt.

Rupert Roniger, Geschäftsführer der Organisation "Licht für die Welt", die sich für Blinde und andere Menschen mit Behinderung einsetzt, bezeichnete das am Montagvormittag verabschiedete Schlussdokument als einen "Meilenstein in der Entwicklungszusammenarbeit." Barrierefreiheit sei die einzige Chance, die Armut in der Welt nachhaltig zu bekämpfen, sagte er. Die Rechte behinderter Menschen sind in der UN-Behindertenkonvention verankert, die im Jahre 2007 beschlossen wurde. Seither wurde sie von 134 Staaten ratifiziert, einschließlich Österreich.