Salvini droht mit Italiens Rückzug von Mission "Sophia"

Sollte das von Italien vorgeschlagene Prinzip der Hafenrotation nicht angenommen werden.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini droht mit dem Rückzug seines Landes von der EU-Mission "Sophia" zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität im Mittelmeer, sollten die EU-Partner Italiens Vorschlag zur Änderung der Regeln des Einsatzes nicht zustimmen. Über die Mission "Sophia" berieten die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag bei einem informellen Rat in Wien. Eine Einigung wurde dabei nach den Aussagen Salvinis nicht erzielt.

"Wir haben gebeten, das Prinzip der Hafenrotation anzunehmen und die Regeln der Mission 'Sophia' neu zu diskutieren, um die Verantwortung zu teilen. Sollten wir wieder ein 'Nein' erhalten, werden wir prüfen, ob wir weiterhin Geld für eine Mission ausgeben wollen, die lediglich auf dem Papier international ist", sagte Salvini bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Venedig.

Italiens Verteidigungsministerin "enttäuscht"

Die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta hat sich über das Ergebnis des informellen EU-Rates "enttäuscht" gezeigt. Es sei zu keiner Übereinstimmung mit Italiens Vorschlag gekommen, das Prinzip der Hafenrotation aufzunehmen und die Regeln der Mission "Sophia" neu zu diskutieren, so die Ministerin im Gespräch mit italienischen Journalisten am Donnerstag in Wien.

"Ich habe hier in Wien offene, aber auch geschlossene Tore gefunden. Wir hoffen und vertrauen, dass sich noch etwas ändern kann", sagte die Ministerin in Anspielung auf den informellen EU-Rat der Außenminister in Wien.

"Wir werden die Lage prüfen. Jeder Beschluss muss mit der italienischen Regierung und Premier Giuseppe Conte gefällt werden", sagte Trenta in Bezug auf einen möglichen Rückzug Italiens von der "Sophia"-Mission. Die Ministerin führte unter anderem bilaterale Gespräche mit dem maltesischen Innenminister Michael Farrugia sowie mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly.

"Es ist nicht mehr möglich, dass Italien der einzige Landehafen ist und für alle Migranten aufkommt", so Trenta. Sie forderte die Einführung einer Koordinationseinheit, die bestimmen soll, in welchen Hafen ein Schiff der Mission "Sophia" die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge führen soll.