Politik/Ausland

Polens Präsident Duda kritisiert rassistische Demos

Nach internationaler Kritik hat der polnische Präsident Andrzej Duda die von ultrarechten Nationalisten organisierte Demonstration am vergangenen Samstag verurteilt. "In unserem Land gibt es weder Platz für noch Zustimmung zu Fremdenfeindlichkeit, weder für krankhaften Nationalismus noch für Antisemitismus", sagte der konservative Politiker am Montag.

Duda sprach von "für jeden aufrichtigen Menschen in Polen inakzeptablen" Botschaften auf einigen von "verantwortungslosen" Demonstranten getragenen Bannern und Transparenten. Patriotismus und Nationalismus seien nicht gleichzusetzen.

An der Demonstration zum polnischen Unabhängigkeitstag hatten in Warschau mehrere zehntausend Menschen teilgenommen. Unter einem Meer polnischer Flaggen zogen ganz in Schwarz gekleidete Rechtsradikale sowie Anhänger der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) am Samstag durch die Innenstadt. Vereinzelt waren Feuerwerkskörper zu hören, einige Demonstranten hielten Rauchfackeln in die Höhe.

Aber auch Senioren und Familien mit kleinen Kindern nahmen an dem Protestzug teil. Das Motto der Kundgebung, "Wir wollen Gott", werteten einigen Teilnehmer als Kampfansage an den Islam sowie an Flüchtlinge. Außer den klassischen Parolen wie "Gott, Ehre und Vaterland" waren auch rassistische Sprechchöre wie "Für ein reines, weißes Polen!" zu hören.

Die Proteste hatten im In- und Ausland für eine Welle der Kritik gesorgt. In ausländischen Medien war unter anderem von einem "faschistischen Marsch" die Rede. Das israelische Außenministerium und das American Jewish Committee forderten die polnischen Regierungseinrichtungen auf zu "handeln".