Visegrad-Staaten boykottieren EU-Mini-Asylgipfel

Die Visegrad-Gruppe boykottiert den EU-Minigipfel zur Migration an diesem Sonntag. Dies teilte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Tschechien, der Slowakei und Polen mit. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis hatte noch am Mittwoch gesagt, er werde an dem Treffen in Brüssel teilnehmen.

Orban ging auf Distanz zu dem Treffen am Sonntag "Der Europäische Rat, nicht die Europäische Kommission, sollen EU-Migrationsgipfel organisieren", sagte er. In Anspielung auf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel meinte er, dass "innenpolitische Schwierigkeiten nicht zu paneuropäischer Hast führen dürfen". An dem Treffen der Visegrad-Gruppe nach auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teil.

"An einem Strang ziehen"

Das künftige EU-Ratsvorsitzland Österreich und die Visegrad-Staaten ziehen nach Einschätzung von Orban in der Frage der Sicherung der EU-Außengrenzen an einem Strang. Die fünf Staaten seien sich einig, "dass Europa in der Lage sein muss, seine Grenzen zu schützen und die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren", sagte Orban am Donnerstag in Budapest.

Orban äußerte sich vor Medienvertretern anlässlich eines Treffens der Ministerpräsidenten der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Wir hoffen, dass Europa nach dem Halbjahr der österreichischen Präsidentschaft stärker (...) und sicherer sein wird", so Orban. Einig seien sich die vier Staaten auch über die Lösung von Flüchtlingszentren außerhalb der EU.