OECD beendet Beitrittsverhandlungen mit Russland formell

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat die auf Eis liegenden Beitrittsverhandlungen Russlands formell beendet. Dies geschehe in Antwort auf den russischen Angriff auf die Ukraine, hieß es in einer Mitteilung vom Freitag. Die OECD hatte die 2007 beschlossenen Aufnahmegespräche bereits 2014 gestoppt. Der OECD-Rat entschied zudem, das Büro der Industriestaatenorganisation in Moskau zu schließen. Man wolle Russland zudem nicht mehr auf Ministerebene einladen.

Die Organisation teilte mit, auch in den kommenden Tagen und Wochen die Zusammenarbeit mit Russland weiter überdenken zu wollen. Gleichzeitig wolle man darüber nachdenken, wie die ukrainische Regierung besser unterstützt werden könne. Der OECD-Rat bat den Generalsekretär der Organisation außerdem darum, keine neuen Vereinbarungen über freiwillige Beiträge mit Russland einzugehen und noch nicht begonnene Projekte, die durch eine solche russische Leistung finanziert würden, zu stoppen.

Die OECD hatte den russischen Angriff auf die Ukraine zuvor aufs Schärfste verurteilt. Es handle sich um eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und eine ernsthafte Bedrohung der internationalen Ordnung.

Die OECD vereint Länder, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Mittlerweile sind neben großen Volkswirtschaften wie Deutschland, den USA und Japan auch Schwellenländer wie Mexiko und Chile Mitglied. Die Fachleute der Organisation erarbeiten beispielsweise regelmäßig Konjunkturprognosen und sind für den weltweit größten Schulleistungstest Pisa verantwortlich.