Ministerpräsident: Taiwan wegen China in Alarmbereitschaft

Taiwan muss angesichts der "übertriebenen" militärischen Aktivitäten Chinas wachsam sein, sagte der Ministerpräsident des Landes, Su Tsen-chang, am Dienstag. Seit dem chinesischen Nationalfeiertag am Freitag hat Taiwan 148 Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe in seinem Luftraum verzeichnet. Allein am Montag waren 56 chinesische Kampfflugzeuge und Bomber in den Luftraum Taiwans geflogen, so viele wie noch nie zuvor.

Taiwan bezeichnet Chinas wiederholte militärische Aktivitäten in seiner Nähe als "graue Kriegsführung", die darauf abziele, Taiwans Streitkräfte zu ermüden und die Reaktionen des Landes zu testen. "Taiwan muss in Alarmbereitschaft sein. China übertreibt es immer mehr", sagte Su vor Reportern in Taipeh. Die Welt habe auch gesehen, dass China immer wieder den Frieden in der Region verletzt und Druck auf Taiwan ausübt. Taiwan müsse sich selbst stärken und Geschlossenheit demonstrieren, fügte er hinzu."Nur dann werden Länder, die Taiwan annektieren wollen, es nicht wagen, einfach auf Gewalt zurückzugreifen. Nur wenn wir uns selbst helfen, können andere uns helfen."

Scharfe Kritik aus den USA

Auch das Weiße Haus äußerte scharfe Kritik. Die "provokanten militärischen Aktivitäten" seien "destabilisierend, riskieren Fehlkalkulationen und untergraben Frieden und Stabilität in der Region", sagte Sprecherin Jen Psaki in Washington. Die USA würden Taiwan weiterhin unterstützen, ausreichende Fähigkeiten zur Selbstverteidigung aufrechtzuerhalten. Die Sprecherin beschrieb die Verpflichtung der USA gegenüber Taiwan als "felsenfest".

In Peking wurden die Flüge als Warnung an Taiwan und die USA verstanden. Außenamtssprecherin Hua Chunying sagte, die USA sollten aufhören, die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu unterstützen. Die US-Regierung liefere Waffen an Taiwan, verstärke die offiziellen Beziehungen zu Taipeh und schicke Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße. Diese "provokativen Schritte" würden Frieden und Stabilität untergraben. Peking habe "notwendige Gegenmaßnahmen" ergriffen.

China hat in der Vergangenheit den Druck auf Taiwan erhöht, um es zur Anerkennung der chinesischen Souveränität zu zwingen. Taiwan erklärt dagegen, es sei ein unabhängiger Staat und werde Freiheit und Demokratie verteidigen. Zu den wichtigsten Unterstützern Taiwans zählen die USA.

Aufrüstung

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die Modernisierung der Streitkräfte zu einer Priorität gemacht und setzt dabei auf den Einsatz neuer, mobiler Waffen, um einen Angriff Chinas so kostspielig wie möglich zu machen. Die Vereinigten Staaten, Taiwans wichtigster Militärlieferant, haben die zunehmenden militärischen Aktivitäten Chinas in der Nähe der Insel als destabilisierend bezeichnet und ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan bekräftigt.