Marokko nach 33 Jahren wieder in die Afrikanische Union aufgenommen

Mehrheitsentscheidung beim Gipfeltreffen der AU in Addis Abeba. Es gab allerdings auch erheblichen Widerstand.

Die Afrikanische Union hat die Wiederaufnahme Marokkos beschlossen. Das wurde von mehreren afrikanischen Präsidenten am Montag beim AU-Gipfel in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bekanntgegeben.

Marokko war vor 33 Jahren aus Protest gegen die Aufnahme der Arabischen Demokratischen Republik Sahara aus der Vorgängerorganisation OAU (Organisation Afrikanischer Einheit) ausgetreten. Zum neuen Chef der AU-Kommission wurde der tschadische Außenminister Moussa Faki Mahamat gewählt.

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Für die Aufnahme Marokkos in die Afrikanische Union sprachen sich nach Angaben des senegalesischen Präsidenten Macky Sall 39 von 54 AU-Mitgliedsstaaten aus. Es gab allerdings auch erheblichen Widerstand. Zwölf Staaten forderten ein juristisches Gutachten, ob ein Staat in die AU aufgenommen werden könne, der "Teile des Gebiets eines Mitgliedsstaats besetzt" hält.

"Die Frage der Westsahara bleibt bestehen"

"Die Frage der Westsahara bleibt bestehen", sagte Sall. Marokko besetzte in den 80er Jahren große Teile der Westsahara. Die dortige Befreiungsfront Polisario genoss nachhaltige Unterstützung mehrerer afrikanischer Staaten, die Mitgliedschaft der Demokratischen Republik Sahara wurde nicht widerrufen. In der Debatte in Addis Abeba erhoben laut Teilnehmern vor allem Algerien und Südafrika Einwände gegen den Aufnahmebeschluss zugunsten Marokkos.

Tschads Außenminister Moussa Faki Mahamat wurde bei dem Gipfel zum neuen Chef der Kommission der Afrikanischen Union (AU) gewählt. Faki setzte sich in insgesamt sieben Wahlrunden gegen seine vier Mitbewerber durch, zuletzt gegen die kenianische Außenministerin Amina Mohamed.

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Der 56-jährige Moussa Faki, der 2008 Außenminister des Tschad wurde, löst die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma ab. Er ist nun für vier Jahre im Amt. Die Wahl Fakis wurde als ein Erfolg des tschadischen Präsidenten Idriss Deby Itno angesehen, der nach einem Jahr aus der rotierenden Präsidentschaft der AU ausschied und dieses Amt dem Präsidenten Guineas, Alpha Conde, überließ.

"Die afrikanischen Grenzen bleiben offen für Schutzsuchende, während sich zahlreiche Grenzen schließen"

UN-Generalsekretär Antonio Guterres würdigte als Gast des AU-Gipfels die Bereitschaft vieler afrikanischer Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen. Die afrikanischen Staaten gehörten zu den "großzügigsten Gastgebern von Flüchtlingen", sagte Guterres. "Die afrikanischen Grenzen bleiben offen für Schutzsuchende, während sich zahlreiche Grenzen schließen, auch in den am höchsten entwickelten Ländern der Welt."

Guterres implizite Kritik an der Einwanderungspolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump wurde von Dlamini-Zuma zugespitzt. Das Land, in das Afrikaner einst als Sklaven verschleppt worden seien, habe nun beschlossen, "Flüchtlinge aus einigen unserer Länder auszuschließen", sagte die scheidende AU-Kommissionsvorsitzende.

Trump hatte am Freitag angeordnet, dass Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern 90 Tage lang keine Visa erhalten dürfen. Unter den sieben Staaten sind mit Libyen, Somalia und dem Sudan drei afrikanische Länder.