Libanons Premier Saad Hariri kündigte Rücktritt an

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat am Samstag überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er trete vom Amt des Ministerpräsidenten zurück, erklärte Hariri am Samstag in einer Fernsehansprache im Sender Al-Arabiya. Er habe Angst, wie sein Vater Rafik Hariri ermordet zu werden.

"Wir leben in einer ähnlichen Atmosphäre wie jene, die vor der Ermordung des Märtyrers Rafik Hariri herrschte", sagte der Regierungschef. Dem Iran und der schiitischen Hisbollah-Miliz warf er vor, das Land unter ihre Kontrolle bringen zu wollen.

Politische Gräben

Das libanesische Parlament ist tief gespalten zwischen dem von den USA und Saudi-Arabien unterstützten Lager um Hariri und dem von der Hisbollah angeführten Block, der vom Iran und Syrien unterstützt wird. Die politischen Gräben haben sich durch den Konflikt im Nachbarland Syrien weiter vertieft.

Saad Hariris Vater Rafik Hariri war am 14. Februar 2005 in der Innenstadt von Beirut bei einem Anschlag ums Leben gekommen. Die Täter sind bis heute auf freiem Fuß. Der Mord war eines der blutigsten Attentate im von Gewalt geplagten Libanon und destabilisierte das Land. Viele Libanesen geben Syrien, das zu dem Zeitpunkt Truppen im Libanon stationiert hatte, die Schuld an dem Anschlag. Nach wochenlangen Massenkundgebungen war die Regierung in Damaskus gezwungen, ihre Truppen nach Jahrzehnten aus dem Libanon abzuziehen. Ein UN-Tribunal in Den Haag untersucht zudem in Abwesenheit die Rolle von fünf Anhängern der schiitischen Hisbollah-Miliz.

Sohn Saad ist seit einem Jahr zum weiten Mal Regierungschef. Von 2009 bis 2011 stand er bereits an der Spitze einer Einheitsregierung. Die Koalition zerbrach, als die Hisbollah und verbündete Parteien ihre Minister aus der Regierung abzogen.