Hochrangiges Treffen in Wien

Bei den Atomgesprächen mit dem Iran in Wien greifen die Außenminister am Wochenende direkt ein, um wieder Bewegung in die zähen Verhandlungen zu bringen. Auch US-Außenminister John Kerry reist am Sonntag nach Österreich. Er soll EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und seinen iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif treffen.

Ashton hatte die Außenminister der 5+1-Gruppe - also die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - und des Irans für Sonntag zur "Inventur" nach Österreich eingeladen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte aber ab. Der Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Wladimir Woronkow wird Lawrow vertreten, der Präsident Wladimir Putin auf einer Lateinamerika-Reise begleitet.

Frist endet

Die Verhandlungen zwischen Teheran und der 5+1-Gruppe waren vergangene Woche in Wien in die entscheidende Phase gegangen. Bis zum 20. Juli soll ein endgültiges Abkommen zur Beilegung des Atomstreits erreicht werden. Dann läuft das im November geschlossene Übergangsabkommen aus, das als Grundlage für die Verhandlungen dient. Es soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber dauerhaft verhindern, dass der Staat Atomwaffen entwickelt. Der Iran seinerseits will, dass die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.

Schon beim historischen Durchbruch in Genf im November 2013 waren die Außenminister zweimal angereist, um eine Einigung voranzutreiben. Damals wurde der aktuelle, sechsmonatige Verhandlungsprozess vereinbart, der zugleich eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen umfasst.

Außenminister Sebastian Kurz freute sich darüber, dass die hochrangigen Vertreter nach Wien kommen. Es könnte "ein wichtiger Turbo" sein.