Internationaler Bosnien-Beauftragter Inzko vor Rückzug

Der österreichische Spitzendiplomat Valentin Inzko steht vor dem Rückzug als internationaler Bosnien-Beauftragter. Inzko bestätigte am Christtag gegenüber der APA bosnische Medienberichte, wonach ein Nachfolger für ihn gesucht wird. Als Favorit wird dabei der deutsche Ex-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt gehandelt. Nach zwölf Jahren im Amt würde er einen Wechsel begrüßen, sagte Inzko mit Blick darauf, dass er fast so lange amtiert wie alle sechs Vorgänger.

Ob die Suche nach einem Nachfolger gelingt, gilt aber als ungewiss. Aufgrund der komplizierten internationalen Entscheidungsmechanismen dürfte es zudem noch Monate dauern, bis der Wechsel vollzogen wird.

Beobachter werten die Nominierung Schmidts als Zeichen des erneuten Engagements der westlichen Staaten für das frühere Bürgerkriegsland. Unterstützt von der UNO-Vetomacht Russland treten die bosnischen Serben nämlich seit Jahren für eine Abschaffung des Amtes des Bosnien-Beauftragten ein. Weil der Westen an dem Amt festhält, musste Inzko bis weit über sein Pensionsalter hinaus den internationalen Statthalter in Sarajevo spielen. Der Kärntner Diplomat ist seit März 2009 Bosnien-Beauftragter, seine Mandatszeit ist nicht begrenzt.

Inzko bestätigte, dass Deutschland den bayerischen CSU-Politiker Schmidt als Nachfolger ins Rennen geschickt hat. Medienberichten zufolge soll die deutsche Botschafterin in Sarajevo, Margaret Uebber, die Personalie bereits mit den bosnischen Staatspräsidiumsmitgliedern Zeljko Komsic und Sefik Dzaferovic besprochen haben.

"Von essenzieller Bedeutung wäre jedoch nicht ein Personen-, sondern ein Paradigmenwechsel", forderte Inzko eine "neue, robuste Bosnien-Politik auf der Linie 'Biden, Brüssel, Berlin'". Inzko hatte sich anlässlich des 25. Jahrestags des Dayton-Friedensvertrags für eine stärkere Rolle der internationalen Gemeinschaft in dem zerstrittenen Land ausgesprochen. Nach der "weniger glorreichen Phase der lokalen Lösungen" brauche es nun eine, "die wieder präskriptiv, robust und mit konkreten Fristen versehen sein sollte", sagte Inzko Ende November im APA-Interview. "Dann sollten wir uns, nach getaner Arbeit, wie bei uns die Alliierten Kräfte im Jahr 1955, zurückziehen", zog er einen Vergleich zum Nachkriegs-Österreich.

Inzko knüpfte in diesem Zusammenhang große Hoffnungen an das aktuelle EU-Ratsvorsitzland Deutschland, die Europäische Union sowie den neuen US-Präsidenten Joe Biden, der als langjähriger guter Kenner des Balkans gilt. Mit Inzko dem EU-Sonderbotschafter Johann Sattler und dem Kommandanten der EUFOR-Friedenstruppe, Reinhard Trischak, stellt Österreich derzeit die drei wesentlichen internationalen Führungsfiguren in Sarajevo. Österreich ist auch der größte Truppensteller der EU-geführten Bosnien-Truppe.