Nordzypern: Versöhnlicher Akinci neuer Präsident
In der international nur von der Türkei als Staat anerkannten "Türkischen Republik Nordzypern" haben die Wähler ihren Präsidenten Dervis Eroglu abgewählt. Die Stichwahl um das Präsidentenamt entschied am Sonntag der für einen Dialog mit den griechischen Zyprioten eintretende frühere Hauptstadtbürgermeister Mustafa Akinci mit 60,5 Prozent der Stimmen für sich.
Der 67-jährige Kandidat des Mitte-links-Lagers warb umgehend nach seinem Sieg für eine Wiedervereinigung Zyperns. Im ersten Durchgang war der 77-jährige Amtsinhaber Eroglu auf 28,2 Prozent der Stimmen gekommen. Herausforderer Akinci, der im Wahlkampf vor allem ein resolutes Vorgehen gegen die Korruption versprochen hatte, war mit 26,9 Prozent auf dem zweiten Platz gelandet. An der Stichwahl am Sonntag beteiligten sich nach offiziellen Angaben gut 64 Prozent der rund 176.000 Stimmberechtigten - 2010 war die Beteiligung bei 75 Prozent gelegen.
Auf Akinci wartet nun die Herausforderung, den seit 1974 von der türkischen Armee besetzten nördlichen Inselteil nach über 40 Jahren durch einen Friedensschluss mit dem griechischen Süden aus der Isolation zu führen. Er muss die Verhandlungen über eine Wiedervereinigung führen. Bereits als Bürgermeister des türkischen Nordteils der Hauptstadt Nikosia hatte Akinci mit Vertretern aus dem griechisch-zypriotischen Süden kooperiert.
Wandel erwünscht
"Wenn die Zeit für den Wandel gekommen ist, kann niemand ihn aufhalten", erklärte Akinci nach Bekanntgabe seines Wahlsiegs. Auf einem Platz in Zyperns Hauptstadt Nikosia feierten hunderte Menschen seinen Sieg. Der erfahrene Politiker Akinci war 1975 erstmals ins Parlament gewählt worden und von 1976 bis 1990 Bürgermeister. 1993 zog er erneut ins Parlament ein, außerdem hatte er mehrere Regierungsämter inne.
Der Präsident der Republik Zypern, Nicos Anastasiades, begrüßte Akincis Wahlerfolg im Nordteil der Insel beim Kurznachrichtendienst Twitter als "vielversprechend für die Entwicklung unseres gemeinsamen Vaterlandes". Beide Politiker telefonierten noch am Sonntagabend miteinander und bekundeten laut einer weiteren Twitter-Mitteilung von Anastasiades ihren "Wunsch nach einer echten Wiedervereinigung" Zyperns. Akinci und Anastasiades wollen sich bald zur Vorbereitung von Friedensgesprächen treffen, die voraussichtlich im Mai beginnen.
Europas letzte geteilte Hauptstadt
Der UN-Sondergesandte für Zypern, Espen Barth Eide, telefonierte ebenfalls mit Akinci und lobte seine "Zusage, so bald wie möglich Verhandlungen aufzunehmen". Zypern ist seit einem von Athen gestützten griechisch-zypriotischen Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die 1983 ausgerufene und international isolierte Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt, die auch 30 Prozent des Haushalts beisteuert und einen Großteil der Infrastruktur finanziert.
Einen UN-Plan zur Wiedervereinigung hatten die griechischen Zyprioten im April 2004 mehrheitlich abgelehnt, während ihre türkisch-zypriotischen Nachbarn dafür stimmten. So überwachen auch elf Jahre später weiterhin etwa tausend UN-Blauhelme die Waffenstillstandslinie, die durch Europas letzte geteilte Hauptstadt Nikosia verläuft. Im Nordteil der Insel sind weiter zehntausende türkische Soldaten stationiert.
Die Republik Zypern trat am 1. Mai 2004 der EU bei. Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel Mitglied der Europäischen Union. EU-Recht kann im türkischen Norden aber bis auf weiteres nicht angewandt werden, weil die zypriotische Regierung dort keine tatsächliche Kontrolle ausübt.