Erstes Kneissl-Telefonat mit der Türkei

Der erste Auslandsbesuch eines österreichischen Außenministers oder Bundespräsidenten führt schon lange nicht mehr in die Schweiz. Auch Karin Kneissl, die Außenministerin minus EU-Agenden im Kabinett Kurz, wird ihre erste Auslandsreise als Ministerin zwar in „ein mitteleuropäisches Nachbarland“ unternehmen, aber nicht in die Schweiz, wie sie im ORF-Report sagte, sondern „die andere Seite“. Das ist, wie der KURIER gestern erfuhr, die Slowakei.

Der Nachbarstaat zählt zu den sogenannten Visegrád-Staaten, zu denen die FPÖ traditionell gute Kontakte unterhält. Auch der damalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hatte vor der Wahl angekündigt, im Falle eines Sieges als Bundespräsident als erstes ein Visegrád-Land besuchen zu wollen. Der Besuch Kneissls wird im Jänner stattfinden.

Ungarn-Besuch

Ebenfalls im Jänner wird die neue Außenministerin auch Ungarn besuchen, ebenfalls ein Visegrád-Staat und (im Gegensatz zur Slowakei) Hardliner bei der Ablehnung der europäischen Flüchtlingspolitik und der auf EU-Ebene verordneten Flüchtlingsaufteilung in Europa. Den Ungarn-Besuch kündigte der Außenminister Peter Szijjarto am Dienstag in einer Aussendung an. In einem Telefonat mit Kneissl hätten beide Seiten ihre Erwartungen an die gemeinsame Tätigkeit bekräftigt und ihr Einvernehmen betont, dass sich mit der neuen österreichischen Regierung in der Entwicklung der österreichisch-ungarischen strategischen Beziehungen eine neue Epoche eröffnet.

Schon an ihrem ersten Tag als frisch angelobte Außenministerin telefonierte Kneissl laut türkischen Medien mit ihrem Amtskollegen in Ankara, Mevlüt Cavusoglu. Die Beziehungen sind besonders heikel: Sowohl Kanzler Kurz in seiner Zeit als Außenminister, als auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben in der Vergangenheit mehrfach den sofortigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. Auch Alt-Kanzler Kern hatte schon im Sommer 2016 einen Abbruch der Verhandlungen verlangt.

“Dass das nun auch im Regierungsprogramm steht, sorgte in der Türkei für Wirbel. In den meisten Medien wurden die Pläne der Kurz-Strache-Regierung kritisch kommentiert. Der renommierte Journalist Hakan Çelik widmete der neuen Außenministerin Kneissl sogar eine Kolumne. „Achtung vor dieser Frau“, titelt der 48-Jährige, der für die einflussreiche Doğan-Mediengruppe arbeitet. Spannend ist das, weil Doğan nicht gerade als Erdoğan-freundlich gilt.
Dass die neue Regierung sich ganz offen gegen den EU-Beitritt der Türkei einsetzen will, ist für Çelik das eine. Das andere ist: „Mit Karin Kneissl ist eine Außenministerin im Amt, die diese (Anm.: türkeifeindlichen) Meinungen sehr oft aussprechen wird.“
Kneissl sei jemand, der „die Türen Europas für alle Ausländer und Fremde schließen will“, obwohl sie „gut gebildet ist und mehrere Sprachen spricht“. Sebastian Kurz’ „türkeifeindliche Politik“ sei ohnehin bekannt.