Syrien: Obama ringt um Linie
US-Präsident Barack Obama will ungeachtet vorliegender Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen im Syrien-Konflikt keine übereilte Entscheidung über eine militärische Reaktion treffen. Zwar verfügten die USA mittlerweile über Beweise für den Einsatz chemischer Waffen im syrischen Bürgerkrieg, sagte Obama am Dienstag vor Journalisten in Washington. Allerdings wisse man noch nicht lückenlos, was vorgefallen sei.
"Wir wissen nicht, wie sie eingesetzt wurden, wann sie eingesetzt wurden und wer sie eingesetzt hat", sagte der US-Präsident. Es werde noch Zeit in Anspruch nehmen, um eine abschließende Entscheidung darüber zu treffen, ob die von ihm selbst gesteckte "rote Linie" überschritten sei oder nicht: "Ich muss sicherstellen, dass ich alle Fakten habe", sagte Obama weiter. Allerdings habe das Verteidigungsministerium bereits Optionen für eine Reaktion ausgearbeitet, sagte Obama, ohne Einzelheiten zu nennen.
Waffen für Rebellen?
Die Washington Post berichtet indes, Obama treffe Vorbereitungen, "tödliche Waffen" an syrische Rebellen zu schicken. Wie US-Regierungsvertreter laut dem Blatt am Dienstag weiter erklärten, habe Obama Schritte unternommen, um eine "aggressivere Führungshaltung" der USA unter ihren Verbündeten und Partnern einzunehmen, wenn es darum gehe, Syriens Präsident Bashar al-Assad zu entmachten.
Erinnerungen an Bush-Ära
Obama warnte, würden die USA ohne harte und belastbare Fakten ein Urteil fällen, könne dies dazu führen, dass die Vereinigten Staaten die internationale Staatengemeinschaft nicht von einem gemeinsamen Vorgehen überzeugen könnten. Er spielte damit sowohl auf die Widerstände Russlands und Chinas gegen ein militärisches Vorgehen als auch an den Vorlauf des Irak-Krieges an. Damals hatte Obamas Vorgänger George W. Bush den Kriegseintritt damit begründet, dass Machthaber Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Beweise dafür wurden aber nie gefunden.
Obama selbst hatte die Erwartung an eine machtvolle US-Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen in den vergangenen Wochen hochgeschraubt. Mehrfach hatte er erklärt, dies würde eine grundlegend neue Situation schaffen. International war dies als Ankündigung eines militärischen Eingreifens der USA auf der Seite der Rebellen verstanden worden. Die Regierung in Damaskus bestreitet. Chemie-Waffen eingesetzt zu haben. Das Land soll über eines der größten Arsenale dieser Waffen weltweit verfügen. Im dem seit zwei Jahren tobenden Bürgerkrieg kamen nach UN-Schätzungen bereits mehr als 70.000 Menschen ums Leben.