Berlusconi ist "Rückkehr eines Horrorfilms"

Nach der überraschenden Bekanntgabe des Rücktritts von Premier Mario Monti herrscht in Italiens Politik veritable Unruhe.

Die „Rückkehr des Kaimanen“ und die „Wiederaufnahme eines altbekannten Horrorfilms“ (italienische Medien) sorgen für Instabilität. Nicht nur Europa ist angesichts der erneuten Kandidatur von Ex-Premier Silvio Berlusconi besorgt. Auch alle Kräfte Italiens, die an Wandel und Fortschritt glauben, sind in Aufruhr. Das Jahr des seriös-nüchternen Politstils und rigorosen Sparkurses der Technokraten-Regierung von Monti, ist mit einem Schlag zu Ende.
Mit dem 76-jährigen Berlusconi, der zum sechsten Mal kandidiert, so die Kritiker, kehren veraltete Rezepte und Strategien zurück. Moderner Fortschritt wird blockiert. Berlusconis Anti-EU-Kampagne können nur jene unterstützen, die sich „vor Europa fürchten und lieber zur Lira zurückkehren, in der Illusion sie sei sicherer.“

Die italienische Ausgabe der Huffington Post erklärt angesichts der bevorstehenden Gerontokratie, der Herrschaft der Alten: „Nun geht alles von vorne los: die Ruby- und Escort-Geschichten, die maßgeschneiderten Ad-personam-Gesetze, die Fehltritte auf dem internationalen
Parkett.“ Wie politische Beobachter bestätigen, unternimmt Berlusconi bereits alles, um einer Strafverfolgung zu entgehen. Staatsanwältin und Chefanklägerin im aktuellen Ruby-Prozess, Ilda Boccassini, beschuldigt die Anwälte des „Cavaliere“, nachdem Ruby am Montag nicht zum Prozess erschienen war: „Das ist eine Strategie, um den Prozess hinauszuziehen, damit Berlusconi bis zur Wahlkampagne kommen kann.“

Budget

Ob Monti für das Premieramt kandidieren wird, ist derzeit noch offen. Der 69-jährige Technokrat plant noch vor seinem Rücktritt vor Weihnachten das Stabilitätsgesetz zur Konsolidierung des Budgets 2013 zu verabschieden. Rückendeckung bekommt Monti von prominenten Industriellen. Ferrari-Boss Luca Cordero di Montezemolo will mit einer neuen Partei eine zweite Regierung Monti unterstützen.

Obwohl Monti das Land vor einem finanziellen Zusammenbruch bewahrt und für finanzielle Glaubwürdigkeit auf europäischen Märkten gesorgt hatte, sparen Italiener nicht mit Kritik am Mailänder Wirtschaftsprofessor. Er hätte die Banken zu wenig in die Verantwortung genommen und sich zu stark von den Lobbys einschüchtern lassen. Das Sparpakt ginge zu sehr auf Lasten der Mittelschicht und sozial Schwächeren. Sie litten am meisten unter der hohen Immobiliensteuer.