Politik/Ausland

Auch Kneissl plant Besuch in Washington

Keine Rede von politischem Boykott. Israels Premierminister Netanyahu nützte am Donnerstag eine Gelegenheit bei der Nahost-Konferenz in Warschau, um mit Österreichs Außenministerin Karin Kneissl zu plaudern. Ungeachtet des FPÖ-Tickets, auf dem die parteiunabhängige Kneissl in der Bundesregierung sitzt.

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Über den Iran, Netanyahus bevorzugtes Feindbild, dürfte man weiterhin nicht einer Meinung sein. Schließlich forderte der Israeli in Warschau erneut, die Konfrontation mit dem Mullah-Regime. In einer später gelöschten Wortmeldung auf Twitter hatte er sogar vom „Krieg gegen Iran“ gesprochen. Auch der in Warschau anwesende US-Außenminister Mike Pompeo warf dem Land „bösartigen Einfluss“ auf die Lage im Nahen Osten vor: „Man kann keine Stabilität in der Region erreichen, wenn man nicht gegen den Iran vorgeht“. Die österreichische Außenministerin dagegen blieb in Warschau klar auf EU-Linie und betonte das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran. Mit Pompeo sei man da „nicht einer Meinung“.

Trotzdem sei die Atmosphäre ihres Gespräches mit Pompeo „offen und angenehm gewesen“, betonte Kneissl gegenüber dem KURIER. Man habe über einen „strategischen Dialog“ mit den USA gesprochen, auch in Vorbereitung für den Besuch von Bundeskanzler Kurz bei US-Präsident Trump im Weißen Haus nächste Woche.

Während in Medien das Treffen in Warschau kritisch als „Anti-Iran-Gipfel“ bezeichnet wurde, hebt Kneissl den positiven Aspekt hervor: Es sei das erste Mal seit langem, dass die USA wieder „einen multilateralen Ansatz“ für die Krise in der Region versuchen würden. Immerhin waren in Warschau 60 Länder vertreten, darunter die wichtigsten arabischen Staaten. So etwa der Außenminister des Oman, mit dem sich die Nahost-Expertin Kneissl ebenfalls unterhielt.

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