Assad zu vorgezogener Präsidentenwahl bereit

Der syrische Staatschef Bashar al-Assad hat sich zu vorgezogenen Präsidentenwahlen bereiterklärt. Entscheidend sei, ob das Volk Neuwahlen wolle, sagte Assad der russischen Agentur RIA Nowosti. "Wenn es diesen Willen gibt, ist das für mich kein Problem", sagte Assad in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Zugleich warb er für ein weiteres militärisches Engagement seines engen Partners Russland in dem Bürgerkriegsland.

Assad hatte am 16. Juli 2014 seine dritte, siebenjährige Amtszeit angetreten. Allerdings fanden damals in den von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und den Rebellen kontrollierten Gebieten im Norden und Osten keine Wahlen statt. Gegen den Machthaber traten nur zwei Zählkandidaten aus dem Regierungslager an. EU und USA kritisierten die Abstimmung scharf und bezeichneten sie als nichtig.

Die syrische Opposition und der Westen schließen eine Zukunft Syriens unter der Herrschaft Assads aus. Russland dringt darauf, die künftige Rolle Assads von den Friedensverhandlungen auszunehmen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg gelten dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge mehr als 4,8 Millionen Syrer als Flüchtlinge. Hunderttausende haben in der EU Zuflucht gesucht. An einer möglichen Abstimmung sollten alle Syrer teilnehmen, auch jene im Ausland, betonte Assad.

Keine Einigung mit den USA

Sollte es zu einer Wahl kommen, halten Beobachter einen Sieg des Amtsinhabers in den von der Regierung kontrollierten Gebieten für wahrscheinlich. Die Organisation einer richtigen Wahl gilt auch als schwierig, weil Terrorgruppen weiterhin Teile Syriens kontrollieren. Für den 13. April sind in Syrien bereits vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Dies zeige, dass der Staat trotz der Bedrohung durch den Terrorismus funktioniere, meinte der Staatschef.

Die russische Regierung indes dementierte am Donnerstag Berichte, sie habe ihren Verbündeten Assad fallenlassen. Laut der arabischen Zeitung "Al-Hajat" gab es eine Einigung mit den USA, nach der Assad nach einiger Zeit Syrien verlassen soll, um den Weg für einen Frieden frei zu machen. "'Al-Hajat' hat Informationen veröffentlicht, die nicht der Realität entsprechen", sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow in Moskau.