Politik/Ausland

Assad hat neben Giftgas auch Biowaffen

Bislang war von Chemiewaffen die Rede, jetzt werden auch noch Biowaffen ins Spiel gebracht. Das Waffenarsenal von  Syriens Diktator Bashar al-Assad scheint größer zu sein als bislang angenommen: Nach Informationen der Tageszeitung Die Welt verfügt Syriens Diktator Bashar al-Assad neben einem umfassenden Chemie-Waffenarsenal, auch über zahlreiche biologische Kampfstoffe. In einem Bericht schreibt der Waffenexperte Hans Rühle, das Regime in Damaskus arbeite an einsatzfähigen Erregern von Milzbrand, Pest, Tularemia (Hasenpest), Botulinum, Cholera, Ricin, Kamelpocken, Blattern und Aflatoxin.

Einige Stoffe seien schon getestet worden, zum Teil stammten sie aus sowjetischen Forschungen, welche die Kampfstoffe schon bis zur industriellen Produktion und militärischen Einsetzbarkeit fortentwickelt hätten. Bisher galten die syrischen Forschungen als nicht praxistauglich. Rühle, in den 80er-Jahren Leiter des Planungsstabes im deutschen Verteidigungsministerium, stützt sich bei seinen Ausführungen auf Geheimdiensterkenntnisse und einschlägige Forschungen.

Obama drohte mit Militärschlag

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Die UNO-Beobachtermission mag beendet sein, das schmälert aber nicht den Einsatzwillen des vor einer Wiederwahl stehenden US-Präsidenten Barack Obama. Obama hat mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte das von Aufständischen bedrängte Assad-Regime chemische Waffen einsetzen oder deren Einsatz vorbereiten. Bis jetzt habe er kein militärisches Engagement im Syrien-Konflikt angeordnet, sagte Obama am Montag vor Journalisten in Washington. Aber die US-Regierung habe dem Regime und "jedem Spieler in der Region unmissverständlich klar gemacht, dass es eine rote Linie für uns wäre, es enorme Konsequenzen hätte, wenn wir an der Chemiewaffenfront Bewegung oder einen Einsatz sehen", so der Präsident weiter. "Das würde meine Kalkulationen erheblich ändern."

Die USA beobachteten die Situation sehr sorgfältig, betonte Obama. "Wir haben eine Reihe von Eventualplänen zusammengestellt." Die Frage der Chemiewaffen betreffe nicht nur Syrien. "Sie betrifft unsere engen Verbündeten in der Region, einschließlich Israel. Wir können keine Situation haben, in der chemische oder biologische Waffen in die Hände der falschen Leute fallen."

Der US-Geheimdienst CIA schätzt, dass das Regime über mehrere hundert Liter chemischer Kampfstoffe verfügt, unter anderem über Senfgas, Tabun und das Nervengas Sarin. Die USA haben den Verdacht, dass Syrien für die Produktion technische Hilfe aus dem Iran erhält. Als Reaktion auf die andauernden Kämpfe hatte die syrische Regierung Medienberichten zufolge die Sicherung ihrer Chemiewaffendepots verstärkt und Teile ihres Arsenals verlegt.

Chemiewaffen nur gegen "äußere Aggressoren"

Vor rund einem Monat hatten Äußerungen eines Sprechers des syrischen Außenministeriums weltweite Sorge über das syrische Chemiewaffenarsenal ausgelöst. Zunächst hatte der Sprecher gesagt, Syrien würde Chemiewaffen nicht gegen die Aufständischen im eigenen Land, sondern nur gegen "äußere Aggressoren" einsetzen - dies war im Ausland als Drohung aufgefasst worden. Einen Tag später korrigierte er seine Aussagen und versicherte er, sein Land würde "niemals chemische und biologische Waffen nutzen".

Schon damals warnte Obama das Assad-Regime vor einem "tragischen Fehler". Israels Außenminister Avigdor Lieberman drohte mit Krieg, sollten chemische Kampfmittel in Syrien in die Hände der islamistischen Hisbollah gelangen.

Journalistin getötet

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Eine japanische Journalistin, die über die bewaffneten Auseinandersetzungen in der syrischen Metropole Aleppo berichtete, ist am Montag getötet worden. Es handelt sich um die 45-jährige Mika Yamamoto, bestätigte das japanische Außenministerium in Tokio am Dienstag. Ein Kollege, der mit ihr unterwegs gewesen sei, habe die Leiche identifiziert. Die preisgekrönte Yamamoto arbeitete für die japanische Nachrichtenagentur Japan Press und war bereits in den Kriegen in Afghanistan und im Irak im Einsatz, wie es auf der Webseite der Agentur heißt. Drei weitere Reporter, zwei Araber und ein Türke, würden vermisst, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR).

Die japanische Journalistin wurde im östlichen Viertel Sleimane al-Halabi getötet, wo am Morgen heftige Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen ausgebrochen waren.

Es ist der vierte Tod von ausländischen Medienvertretern in Syrien seit März 2011. Am 11. Jänner kam Gilles Jacquier, Reporter von France 2, in Homs ums Leben. Die für die Sunday Times tätige Amerikanerin Marie Colvin und der französische Fotograf Rémi Ochlik starben am 22. Februar im Homs, als ein vom Militär provisorisch errichtetes Pressezentrum bombardiert wurde.

Zudem wurden eine Reihe syrischer Reporter und "Bürger-Journalisten" im Zuge der Auseinandersetzungen getötet. Ein leitender Vertreter der syrischen Nachrichtenagentur SANA wurde von Rebellen vor seinem Haus in Damaskus ermordet. Eine dem Terrornetzwerk El-Kaida nahestehende Gruppe übernahm die Verantwortung für den Mord an einem syrischen Fernsehsprecher vor einem Monat.

Außerdem gab es mehrere Entführungen. So wurde am 14. August ein iranischer Fernsehjournalist in Homs gekidnappt. Am 10. August wurden drei syrische Fernsehreporter von Rebellen gefangen genommen, die die Armee bei einer Operation in Damaskus begleitet hatten.