Politik/Ausland

AfD erklärt sofortigen Austritt aus ID-Partei

Die deutsche AfD tritt aus dem europäischen Parteienverbund ID aus. Die Entscheidung des Bundesvorstands gab der stellvertretende Parteichef Peter Boehringer am Sonntag auf dem Parteitag in Essen bekannt.

Der Schritt war erwartet worden. Zuvor hatten die Delegierten mit Zweidrittelmehrheit dem Bundesvorstand die Kompetenz für solche Entscheidungen gegeben. Die ID - kurz für Identität und Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien.

Keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion

Die AfD war der ID-Partei erst im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach umstrittenen Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen.

Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei war die AfD aber zuletzt noch Mitglied.