Politik/Ausland

Abbas warnt Trump vor Botschafts-Verlegung nach Jerusalem

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hat damit gedroht, die Anerkennung Israels zu widerrufen, sollte der designierte US-Präsident Donald Trump wie angekündigt die US-Botschaft im Land nach Jerusalem verlegen. Er habe Trump in einem Brief vor der Umsetzung seines Wahlversprechens gewarnt, sagte Abbas der französischen Zeitung "Le Figaro" vom Samstag.

"Chancen für Zweistaatenlösung würden auf null reduziert"

Ein solcher Schritt würde nicht nur die Glaubwürdigkeit der USA als ernstzunehmender Vermittler im Nahen Osten zerstören. "Auch die Chancen für eine Zweistaatenlösung würden auf null reduziert."

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Abbas sagte, sollte Trump seine Ankündigung wahr machen, würden die Palästinenser ihre Optionen mit den arabischen Staaten beraten. "Von der Anerkennung Israels Abstand zu nehmen ist eine von ihnen. Aber wir hoffen, dass wir nicht in diese Situation kommen."

Trump hatte Verlegung angekündigt

Trump hatte angekündigt, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Dies würde eine Abkehr der bisherigen US-Politik bedeuten, den zwischen Israel und den Palästinensern umstrittenen Status der Stadt nicht einseitig zugunsten einer Seite auszulegen. Israel betrachtet Jerusalem als unteilbare Hauptstadt. Auch die Palästinenser beanspruchen den Ostteil als künftige Hauptstadt. Der Status Jerusalems ist eine der zentralen Fragen in allen Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung.

Knackpunkt

Die Palästinensische Befreiungsorganisation hatte 1993 das bis dahin von ihr bestrittene Existenzrechts Israels anerkannt. Allerdings stellt die Weigerung der Palästinenser-Regierung, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen, aus israelischer Sicht heute das Hauptproblem für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen dar.