Aufregung um teure Fahrten im Dienstauto

Mit Fahrtenbüchern hielten sich Salzburgs Stadtchefs seit 2009 offensichtlich nicht auf. Das ergibt sich aus einem Prüfbericht des Kontrollamts, der am Freitag bei den Fraktionen einlangte.

Obwohl alle Fahrten laut Dienstanordnung eingetragen werden müssen, "gab es nur so genannte Wochenzettel mit den gefahrenen Kilometern", erläutert Gemeinderätin Doris Tazl (Liste Tazl). Und damit könne man nicht zurückverfolgen, ob es auch weitere Privatfahrten mit Dienstwagen und Chauffeur gab.

Party

Tazl, selbst Vorsitzende des Kontrollausschusses, hatte die Prüfung der Dienstwagen von SP-Bürgermeister Heinz Schaden (Audi A6) , VP-Vize Harald Preuner (Mercedes) und SP-Vize Martin Panosch (Citroen C5) in Auftrag gegeben. Anlass war eine Fahrt vom 8. April - als sich Panosch für eine Geburtstagsfeier seines Parteifreundes Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner, von seinem Chauffeur im Südtiroler Meran abholen ließ.

Laut Kontrollamt wurde Schaden in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 44.901 Kilometer, Preuner 40.535 und Panosch 47.230 km chauffiert - für 3,60 Euro pro km. "Salzburg ist zudem die einzige Landeshauptstadt, in der auch die Vize-Bürgermeister einen personenbezogenen Dienstwagen samt Chauffeur haben", sagt Tazl.

Sogar für das Überbringen von Blumen oder Geschenkkörben rollt in Salzburg ein Dienstwagen vor - obwohl es im Taxi viel billiger ginge. Laut Tazl entfielen 10.000 km auf Repräsentationsfahrten. Gleichzeitig mussten den Chauffeuren 2100 Überstunden für Fahrten nachts und an Feiertagen bezahlt werden, obwohl es keine Aufzeichnungen gibt.
Der Prüfbericht soll am 5. Dezember im Kontrollausschuss behandelt werden.