Meinung

Und dann bleibt ja doch alles beim Alten

Die EU bekommt 2014 ein neues Führungspersonal – aber bitte nur kein zu mächtiges.

Andreas Schwarz
über die EU-Wahl

Im neuen Jahr soll ja vieles anders werden, lautet ein auch in der Politik gerne gefasster Vorsatz. Im Falle der Europäischen Union ist der Vorsatz sogar ein Beschluss: Erstmals wird das Europäische Parlament, das im Frühjahr neu gewählt wird, das Führungspersonal der EU wählen. Oder zumindest darüber abstimmen, welcher zuvor von den EU-Granden ausgeschnapste Kandidat Kommissionspräsident wird.

Die Sozialdemokraten haben sich auf den bisherigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz für den EU-Chefposten festgelegt. Bei den Konservativen bietet sich zunehmend „Mr. Euro“ Jean-Claude Juncker an – der abgelöste luxemburgische Regierungschef hat Interesse signalisiert und wäre die logische Wahl.

Doch Gerüchte wollen wissen, dass die deutsche Kanzlerin davon nichts hält und lieber einen No-Name an der EU-Spitze sähe. In Berlin werden „Schüsse“ gegen den Merkel-Parteifreund Juncker zwar dementiert – aber sie hätten Logik. Und zwar die, dass die EU gerne postuliert, eine Gemeinschaft mit einer Stimme zu sein, aber die darf ja nicht zu mächtig sein.

Deshalb hat die EU eine Außenbeauftragte, die in ihrer Hilf- und Machtlosigkeit rührend ist – eine Telefonnummer Europas, die Henry Kissinger immer wollte? Papperlapapp. Und deshalb hat die EU einen freundlichen Kommissions- und einen unscheinbaren Ratspräsidenten, der Haiku-Gedichte schreibt.

Ein mit allen Wassern gewaschener Juncker, der sich nicht nur einmal mit seinen mächtigen europäischen Partnern anlegte, als EU-Chef – diese Machtverschiebung dürfte so manchem Mächtigen in Europa nicht schmecken. Weshalb, allen Vorsätzen/Beschlüssen zum Trotz, in der EU 2014 alles beim Alten bleiben könnte.