Nun sagt, wie habt ihr’s mit der FPÖ?

Die Zukunft Werner Faymanns ist offenbar weiter unentschieden. Damit tut sich die Partei keinen Gefallen, denn die SPÖ-Krise spitzt sich mehr und mehr auf eine Personaldiskussion zu. Eine ziemlich seltsame. Werner Faymann wird von jenen attackiert, die ihn für seine 180-Grad-Wende in der Asylpolitik kritisieren. Aber auch von jenen, die ihm vorwerfen, die FPÖ auszugrenzen. Natürlich ist es legitim, einen Vorsitzenden nach 18 Niederlagen loszuwerden; es ist sogar höchst an der Zeit. Aber wenn der Kanzler von zwei Seiten mit gegenseitigen Interessen gestürzt wird, löst das kein Problem.

Es ist die zweite Debatte, die die SPÖ seit dem ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl führt, die viel mehr über den Zustand der Partei aussagt. Sie handelt von der Frage, ob die Partei mit der FPÖ koalieren soll. Auch das ist legitim. Aber es geht am eigentlichen Problem der Sozialdemokratie vorbei. Denn was heißt es, mit der FPÖ zu koalieren? Ihre Positionen zu übernehmen? Eine Zusammenarbeit in den Bereichen, in denen sich SPÖ und FPÖ vielleicht näher sind als SPÖ und ÖVP? Welche sind das? Wofür steht die SPÖ 2016? Und warum wählen sie immer weniger Menschen?

Eine inhaltliche Debatte will niemand führen

Diese Debatte scheint in der SPÖ niemand führen zu wollen. Weil es jene Debatte ist, die die SPÖ tatsächlich zerreißen könnte. Ein Parteichef ist schnell ausgetauscht, ein Parteitagsbeschluss, an den sich sowieso einzelne Landesorganisationen nicht halten, leicht aufgelöst. Aber was dann? Versucht die SPÖ als Juniorpartner in der Regierung Strache I ihr Profil wieder zu gewinnen? Glaubt sie, dass sie mit einer schärferen Asylpolitik die Hoheit über ein Thema zurückgewinnen kann, auf das die FPÖ seit 30 Jahren erfolgreich setzt?

Derzeit spielt die SPÖ einfach nur der FPÖ weiter in die Hände: Sie diskutiert über die FPÖ und ihre Position zu FPÖ-Themen. Die längst aus der Opposition heraus den politischen Diskurs steuert, die Themen vorgibt und die Regierungsparteien vor sich hertreibt. Während die SPÖ so wirkt, als hätte sie längst aufgegeben und würde nur darauf warten, sich in eine Koalition mit den Freiheitlichen zu flüchten.