Moralische Klarheit
Von Irwin Cotler
Wenn wir weitere Tragödien verhindern wollen, ist es wichtig, diesen „ Kriegsnebel“ zu durchdringen
über den Konflik in Gaza
Der jüngste Israel/Hamas-Krieg mit seinen bewegenden Bildern menschlichen Leids beschäftigt Herzen und Köpfe auf der ganzen Welt, besonders jetzt im digitalen Zeitalter von Social Media und zeitnaher Kommunikation. In der Tat ist der Tod eines jeden unschuldigen Menschen – Israeli oder Palästinenser – eine Tragödie, und niemand kann sich dem entziehen, vom menschlichen Leid und der humanitären Krise in Gaza berührt zu sein. Doch während die Hamas die von Ägypten und der UN vorgeschlagenen Waffenruhen, darunter eine humanitäre Waffenruhe, ablehnte, setzte sie ihre unerbittlichen Raketenangriffe und Überfälle über die Tunnel fort.
Ursachen
Wenn wir weitere Tragödien verhindern wollen, ist es wichtig, diesen „Kriegsnebel“ zu durchdringen, hinter die täglichen Schlagzeilen zu gelangen, die das Verständnis umhüllen, und hinter die Klischees („Kreislauf der Gewalt“), die es korrumpieren, sowie einige grundlegende Fragen zu den Ursachen und zu der Basis für eine Lösung zu stellen. 1. Sind Sie sich bewusst, dass die Charta und die Erklärungen der Hamas die Zerstörung Israels und die Tötung von Juden, wo immer sie auch sein mögen, fordern? 2. Sind Sie sich bewusst, dass die Charta und die Erklärungen der Hamas sich auf Juden als „von Natur aus böse“ und als Saboteure des Islam beziehen? 3. Sind Sie sich bewusst, dass die Hamas – nicht nur während der aktuellen Kampfhandlungen, sondern schon davor – in Moscheen, Schulen, im Rundfunk, in den Sommer- und Trainingslagern eine staatlich sanktionierte Hasskultur propagierte? 4. Stimmen Sie zu, dass Israel wie jeder andere Staat das Recht hat, in Frieden und Sicherheit zu leben? 5. Sind Sie sich bewusst, dass die Hamas mehr als 11.000 Raketen abfeuerte und damit israelische Städte, Orte und Dörfer terrorisierte? 6. Sind Sie sich bewusst, dass die gezielte Strategie der Hamas, auf israelische Zivilisten zu zielen, laut Charta der Vereinten Nationen einen bewaffneten Angriff unter Verletzung des Völkergewohnheitsrechts darstellt? 7. Stimmen Sie dem zu, dass Israel wie jeder andere Staat das Recht und auch die Pflicht hat, seine Bürger zu schützen? Tatsächlich forderten die 28 Außenminister der EU in einer aktuellen gemeinsamen Erklärung die Hamas auf, „unverzüglich (…) der Gewalt abzuschwören“, während sie Israels „legitimes Recht, sich gegen Angriffe zu verteidigen“, anerkannten. 8. Stimmen Sie dem zu, dass die Palästinenser in Gaza ebenso wie die Israelis das Recht haben, in Frieden und Sicherheit zu leben? Sind Sie sich über die heimische Unterdrückung der Palästinenser in Gaza durch die Hamas bewusst? 9. Sind Sie sich bewusst, dass die Hamas von Kanada, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union als „terroristisches Gebilde“ bezeichnet wird? 10. Sind Sie sich bewusst, dass die Hamas die Möglichkeit, die ihr durch die israelische Loslösung von Gaza 2005 geboten wurde, verschleuderte, um die Ressourcen für die Staatsbildung zum Aufbau einer terroristischen Infrastruktur auf Kosten der eigenen Bevölkerung umzulenken? 11. Stimmen Sie dem zu, dass ein umfassender und dauerhafter Waffenstillstand das Folgende beinhalten sollte: die Einstellung von Terrorakten und Gewalt gegen israelische Zivilisten; die Entmilitarisierung von Gaza; die Auflösung von Gazas Waffen-Infrastruktur und der terroristischen Milizen; die Aufstellung einer internationalen Schutz- und Stabilisierungstruppe; den Einsatz eines enormen humanitären Unterfangens, um sicherzustellen, dass die Unterstützung die Menschen in Not erreicht; die Initiierung eines umfassenden Programms für den Wiederaufbau von Gaza und die Rehabilitation seiner Bürger.
Richtschnur
Die über all dem stehende Wahrheit war für mich in diesen vergangenen 40 Jahren immer klar und bleibt dieselbe. Ich stehe zu denjenigen, die das Recht der Menschen im Nahen Osten – Israelis und Palästinenser gleichermaßen – auf ein Leben in Frieden und Sicherheit unterstützen, frei von Drohungen und Gewaltakten – einem Eckpfeiler der UN-Grundsätze. Und ich werde mich all denjenigen widersetzen, die wie die Hamas die Zerstörung eines Volkes oder Staates unter Verletzung aller zivilisierten Normen erstreben.