Steuer-Hickhack wird Fall für eine Griss

Die Absurdität ist schwer zu überbieten. Da treffen einander die beiden Regierungschefs Dienstag in der Früh zum wöchentlichen Ministerrat. Zum politischen Kernthema, der Steuerreform, gibt es einmal mehr keinen einzigen Satz mit Substanz. Zwei Stunden danach präsentieren VP-Chef und Finanzminister öffentlich das, was sie dem Koalitionspartner hinterher auch persönlich ausrichten werden. Der SPÖ-Chef ließ seine jüngsten Steuerideen zwei Tage davor im staatlichen Fernsehen lancieren, statt sie jenen zu übermitteln, deren Zustimmung er dafür braucht.

Würden die Geschäftsführer einer Firma so agieren, wären sie Kandidaten für eine fristlose Entlassung. In der Firma Österreich unterwerfen sich selbst hoffnungsvolle Newcomer diesen sinnentleerten Gebräuchen. 101 Tage nach Amtsantritt tat Ex-Spitzenmanager Hans Jörg Schelling – von Armin Wolf in der ZiB2 zur absurden Steuer-Inszenierung – befragt, kund: Auch er sei anderes gewöhnt, aber die SPÖ sei schon vor Wochen mit ihrem Steuerpapier vorgeprescht. Parteisprech pur von einem Mann, der bisher große Erwartungen geweckt hat: Einer, der weiß, wovon er redet, in geraden Sätzen spricht und mit parteipolitischem Gesudere nichts am Hut hat.

In Sachen Steuerreform inszenieren Rot und Schwarz seit Wochen einen Schlagabtausch allein für ihre Funktionäre. Alle anderen klappen bald nur noch genervt die Ohren zu. Die Steuerpropaganda-Schlacht ist drauf und dran, ein Fall für eine neue Griss zu werden: Jemand, der sachkundig, unaufgeregt, aber bestimmt sagt, was im Steuer-Hickhack Sache ist. Noch lebt die Chance auf diese Rolle für den neuen Hausherren im Finanzministerium. Standing Ovations des breiten Publikums wären ihm garantiert.