Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Sommertheater, das nur den Mimen behagt

Aus parteitaktischen Gründen beflegeln einander Rot und Schwarz auf der Bühne in Sachen Steuerreform.

Karin Leitner
über die Große Koalition

Erneute Kooperation, neuer Stil. Den haben Rot und Schwarz im Dezember versprochen – als sie den Fortbestand ihres Polit-Bundes verkündeten. Zimperlich im Umgang miteinander waren sie trotz Besserungsgelöbnisses von Anfang an nicht. Jetzt schenken sie einander verbal besonders ein.

Der SPÖ-Kanzler solle "aus dem Keller kommen", befand ÖVP-Klubchef Lopatka im KURIER. Es gehe nicht an, dass ÖVP-Vizekanzler Spindelegger alles allein machen müsse, weil Werner Faymann "abgetaucht" sei. Und: Die SPÖ solle sich nicht länger gegen Reformen verwahren. Diese kontert: Die ÖVP solle sich nicht länger gegen Steuerentlastung stemmen. Und: Spindelegger scheine als Finanzminister "bedenklich überlastet" zu sein.

Mittlerweile müssten auch die Parteistrategen wissen, dass das Kalkül "Wir profilieren uns auf Kosten des Partners" nicht aufgeht. Seit jeher haben davon vor allem die Blauen profitiert. Warum also der Schaukampf? Faymann fürchtet, beim Herbst-Parteitag als SPÖ-Chef abgestraft zu werden, wenn er nicht den Steuersenkungsmann spielt. Die Gewerkschafter machen ihm Druck. Spindelegger glaubt, sich als Neue-Steuern-Abwehrer den ÖVP-Chefposten abzusichern.

An diesem Schauspiel ergötzen sich freilich nur die Hauptdarsteller; das Publikum buht sie aus. Erst recht, weil es erahnt, dass die Protagonisten zueinander finden werden. Tatsächlich geht es hinter den Kulissen gemäßigt zu. Dort wie da wird versichert, dass ein Kompromiss gefunden werde. Auf der Bühne könne man das noch nicht sagen; verhandlungstaktisch wäre das schlecht. Mögen uns Rot und Schwarz nach gutem Steuerreform-Ende mit einer anderen Schmierenkomödie verschonen.