Schauen auch die Neos bald alt aus?

Ist es legitim, als Abgeordneter unter Protest aus dem Parlament auszuziehen, weil man sich „verarscht“ fühlt – und den Tag lieber „bei den Bürgern“ bei Wahlkampf-Auftritten verbringen? Die Geschäftsordnung des Hohen Hauses spricht dagegen: Volksvertreter haben Sitzungstage im Parlament zuzubringen. Sanktioniert wird unentschuldigtes Fernbleiben von Mandataren freilich erst nach 60 Tagen. Eines ist aber unbestreitbar: Bei den Neos ging die Inszenierung ihres Protest-Abmarschs total nach hinten los. Der Regierung ist gelungen, die Aktion ins Lächerliche zu ziehen. Die von den Pinken hinterlassenen Taferln („Sorry, wegen Budgettricks geschlossen“) wurden von roten und schwarzen Abgeordneten mit pinken Luft-Matratzen, Schwimm-Reifen und Jux-Taferln („Bin im Schwimmbad“, „Bin Bäume umarmen“) erfolgreich konterkariert. Gutgetan haben sich damit weder Pink noch Rot und Schwarz. Das infektiöse Schimpfwort vom gut bezahlten Polit-Kasperltheater geht wieder um. Ein symbolischer Auszug aus dem Sitzungssaal ist als Zeichen des Protests legitim. Wiederholt haben auch Regierungsabgeordnete ihren Unwillen gegen das Verhalten politischer Widersacher so bekundet. Auf Dauer den Sitzungen fernzubleiben – wie es die Neos gestern noch einmal praktizierten – ist selbstbeschädigend. Allzu greller Aktionismus lässt zudem das Alleinstellungsmerkmal der Pinken rasch verblassen: Konstruktiv sachliches Auftreten statt hohlem Polit-Geplänkel. Die pinke EU-Kandidatin Angelika Mlinar überlässt schon jetzt mit jedem TV-Auftritt mehr Fragen statt Antworten. Noch mehr Neos im Uralt-Look – und immer mehr Wähler ziehen unter Protest aus dem pinken Lager aus, weil sie sich „verarscht“ fühlen.