Schmied macht Weg für Neustart frei

Nach der Wahl ist vor Wahl. Der Stimmenpott ist bis auf ein paar Stellen hinterm Komma ausgezählt. Jetzt beginnt der Kampf um die beste Ausgangsposition fürs nächste Mal. Michael Spindelegger will wenigstens vom Verhandlungstisch als Sieger aufstehen. Die SPÖ hat rein rechnerisch nur die Option auf eine Neuauflage von Rot-Schwarz, die ÖVP gleich zwei Karten in der Hinterhand: Ein Bündnis mit Blau-Stronach oder Blau-Neos. Raufen sich Rot und Schwarz am Ende doch wieder zusammen, ist das die kleinste Große Koalition, die das Land je regierte.

Schon heute proklamieren sie: „Genug gestritten“. Und geloben für den Fall des Falles besseren Verkauf der gemeinsamen Regierungsarbeit. Das haben wir zwar noch nach jeder Wahlniederlage gehört. Den ersten Beweis, dass sie den Denkzettel der Wähler sinnerfassend gelesen haben, können sie schon umgehend antreten.

Bildungsministerin Claudia Schmied hat gestern mit ihrem Abgang den Weg zu einem Neuanfang im ewigen Schulstreit frei gemacht. Künftig gelten auf beiden Seiten keine Ausreden mehr. Die schwarze Beamtengewerkschaft könnte ab sofort ihre volle Energie in zügige Verhandlungen statt in die lähmende Feindbildpflege investieren. Schmieds Nachfolger/in könnte unbelastet losstarten – allerdings nur mit der Garantie, dass die Regierung nicht bei erstem Gegenwind die Courage verliert.

Aber so weit sind wir noch lange nicht. Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf. Die SPÖ versucht ihr Glück mit dem Slogan „Österreich braucht eine stabile Regierung“. Die ÖVP setzt auf die Operation Nerventest: „Die Große Koalition ist nicht in Stein gemeißelt.“