Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Muppets ohne Balkon

Muppets steigen herab vom Balkon, um eine tragende Rolle auf der Bühne zu spielen.

Josef Votzi
über die Koalition neu

Der eine gelobte: „Kleinkarierte Streitereien werden in den Hintergrund treten“ – zugunsten „spürbaren Einsatzes für Rot-Weiß-Rot“. Der andere versprach, „nicht auf Konfrontation und Abgrenzung zu setzen, sondern auf Gemeinsamkeit“. Werner Faymann und Michael Spindelegger steuern zwei Wochen nach dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten für Rot-Schwarz auf eine Neuauflage von Rot-Schwarz zu.

Das Revival einer Polit-Ehe, in der sich am Ende bald keiner mehr riechen konnte, ist alternativlos. Alle anderen Paarungen (Rot-Blau) oder Dreier-Varianten (Schwarz-Blau-Stronach) wären Harakiri mit Anlauf. Ein No-Go für beide bleibt eine Vernunftehe zu dritt mit Grün oder den Neos. Das Neue an der kleinsten Großen Koalition muss man daher weiter mit der Lupe suchen.

Es findet sich bis jetzt nur im Kleingedruckten. Diesmal müssen schon am Verhandlungstisch jene mitreden, die in beiden Koalitionsparteien als lästige Zurufer von außen verschrien sind: Auf ÖVP-Seite zuvorderst Wirtschaftskammerchef und „Mister Abgesandelt“ Christoph Leitl; auf SPÖ-Seite deren pragmatisiertes „linkes Gewissen“, Oberösterreichs Noch-Parteichef Josef Ackerl.

Überraschend neue Signale kommen auch aus der Gewerkschaft. Er wolle den Verhandlern „keine Betonpatscherln“ verpassen, proklamiert Wolfgang Katzian, Fraktionschef der mächtigen Sozialistischen Gewerkschafter. Das ist doppelt bemerkenswert. Von sich selber als „Betonierer“ sprach bislang nur Beamtenboss Fritz Neugebauer, allerdings nur, um es empört von sich zu weisen. Der Beton, den Katzian & Co (noch) nicht anrühren wollen, kann nur sein: Ohne Vermögenssteuern ist mit uns keine neue Koalition zu machen. Betonierer gehen auf Pause; und Muppets steigen herab vom Balkon, um eine tragende Rolle auf der Bühne zu spielen – das ist noch lange keine Koalition neu, aber ein erster Lichtblick.