Die ÖVP hat mehr als ein Obmann-Problem
Von Josef Votzi
Die ÖVP hat mehr als ein Obmann-Problem.
über die Debatte um Spindelegger
„Es wird bald von selber gehen“, raunen die einen. „Wenn wir bei der EU-Wahl Platz 1 verlieren, muss er gehen“, monieren die anderen. Nur der Grazer Bürgermeister und Top-Favorit als nächster steirischer VP-Chef, Siegfried Nagl, spricht offen aus, was immer lauter hinter vorgehaltener Hand geflüstert wird: „Auf Bundesebene haben wir in der ÖVP große Sorgen – und das beginnt beim Parteiobmann.“
Die ÖVP kocht eine neue Obmann-Debatte hoch. Diese dürfte Michael Spindelegger nicht mehr vom Hals bekommen. Denn sie ist mehr als übliches Gesudere. Immer mehr Spitzenschwarze haben mit ihm ein persönliches Vertrauensproblem. Nach dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten versuchte er, wenigstens den Koalitionspoker zu gewinnen. Intrigen-geeicht legte Spindelegger das VP-Verhandlungsteam groß und breit wie nie zuvor an – mit dem nicht unschlauen Kalkül: Wenn alle Großkaliber mitreden dürfen, kann sich keiner hinterher absentieren und in schlechter schwarzer Manier alles besser wissen.
Die um mehr Gewicht ringende Westachse der Landeshauptleute in Vorarlberg, Tirol und Salzburg war mit Wilfried Haslauer prominent vertreten. Der als eigensinnig verschriene Wirtschaftsbundchef Christoph Leitl verhandelte mit Feuereifer in vielen Untergruppen mit.
Die ÖVP ist ein Papiertiger
Die breite Lust am Mitreden schlug bald in umfassenden Frust um. Je höher die guten Ideen wanderten, desto mehr Wasser wurde in den Wein gegossen. Statt der von Haslauer propagierten „Gesamtschule light“ (Schul-Weichenstellung erst mit 12) zementierte Spindelegger seinen Lieblingsspruch „Das Gymnasium muss bleiben“ im Koalitionsabkommen. Anstelle des von Christoph Leitl mit Rudolf Hundstorfers fertig ausverhandelten milliardenschweren Job- und Wachstumspaktes gab es nur peanuts – ohne langes Gelabere aber wie zum Hohn ein milliardenschweres Steuererhöhungspaket. Im Wirtschaftsbund findet sich auch unter den Landeschefs bald niemand mehr, der hinter dem VP-Chef steht.
Nicht einmal drei Jahre nach Amtsantritt ist Michael Spindelegger als Parteichef endgültig angezählt. Geht er nach Brüssel? Kommt erst Mitterlehner als Übergangschef, um in fünf Jahren Kurz Platz zu machen?
Wer immer sich breitschlagen lässt, den Schleudersitz zu übernehmen: Mit einem neuen Parteichef ist kein einziges Problem der ÖVP nachhaltig gelöst. Drei tragende autonome schwarze Bünde mal neun selbstbewusste Landesorganisationen ergeben allein mehr als zwei Dutzend widersprüchliche Interessen und Meinungen. Die Bundespartei ist ein Papiertiger, hat keine gemeinsamen Ziele und zerbröselt beim geringsten Gegenwind. Seine Führungsrolle kann da nur einer erfolgreich behaupten, der sich mit Wahlerfolgen unverzichtbar macht.
Michael Spindeleggers politische Lebensversicherung ist auf Sicht daher ein großer blinder Fleck: Der neue schwarze Stimmenfänger wird zwar schon heftigst gesucht, ist aber noch nicht gefunden.