Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Jetzt will die FPÖ von Stronach lernen

Die politische Erneuerung Österreichs ist notwendig.

Dr. Helmut Brandstätter
über FPÖ-Personalrochaden

Difficile est satiram non scribere“, sagt der Lateiner. Schon der Schriftsteller Juvenal tat sich schwer, politische Vorfälle im Rom des 1. Jahrhunderts nicht satirisch darzustellen.

Aber was soll man über einen „durchgerasselten Landeshauptmann (© Gerhard Dörfler) schreiben, der gestern noch den Bundesrat abschaffen wollte, um dort morgen sein Gnadenbrot abzuholen? Oder über Harald Dobernig, gelerntes Haider-Bubi mit Hang zur Steuergeldverschwendung? Er ließ sich sein Mandat natürlich nicht abkaufen. Es gilt die Unschuldsvermutung. Er bekommt halt von der FPÖ Geld dafür, dass er, statt sein Mandat auszuüben, übt, wie man ohne Mandat lebt.

Es verbittet sich dabei die Erinnerung an „Was-war mei-Leistung-Meischberger“, den früheren FPÖ-Politiker, der auf sein Mandat verzichtete und gleichzeitig schweigend Geld entgegennahm.

Keine Steuer zahlte auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser, damals noch FPÖ, als man ihm einen Porsche fast gratis vor die Tür stellte. Alles im Sinne der Ehrlichen und Anständigen.

Auch Michael Krüger war einer von ihnen. Im Jahr 2000 schied er nach ein paar Tagen als FPÖ-Justizminister aus, weil ein Jaguar als Dienstwagen nicht infrage kam. Er kümmert sich jetzt um andere Werte: Ehrlichkeit und Fairness und so. Allerdings wehren sich immer mehr Mitarbeiter im Team Stronach dagegen, dass Blaue und Orange dort die Fäden spinnen. Der Frank wiederum, auf den alle hören müssen, versagt seiner Truppe weiter seine Anwesenheit. Steuern sparen in Kanada ist ihm wichtiger, als hier für Fairness zu sorgen.

Die politische Erneuerung Österreichs ist notwendig. Mit diesen Methoden wird sie nicht funktionieren, egal ob die Alt-Partei FPÖ oder Neureiche antreten.