Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Isolierter Spindelegger ist größtes Hypo-Risiko

Derzeit rennt jeder um sein eigenes Leiberl

Mag. Michael Bachner
über die Hypo

Nur um nicht falsch verstanden zu werden, man braucht kein Mitleid mit Michael Spindelegger zu haben. Es ist selbst gewähltes Schicksal. Er schickte Maria Fekter in die politische Wüste und auf ihre Wohlfühltermine mit Kulturschaffenden. Er musste wissen, wie versalzen die Kärntner Suppe ist, die er als Finanzminister auszulöffeln hat.

Und doch: Zu beneiden ist Spindelegger auch nicht. Das Erbe seiner Vorgänger übersteigt jeden bisherigen Finanzskandal und alle früheren Großpleiten um ein Vielfaches. Verstaatlichte, Konsum, Bawag etc., alles Peanuts im Vergleich zum Hypo-Milliardengrab.

Im endlich zugänglichen Wyman-Gutachten, das die Neos – getarnt als parlamentarische Anfrage – geleakt haben, sagen die Finanzprofis: „Für alle Lösungsszenarien außer dem Status quo ist ein geschlossenes und konzertiertes Handeln aller Entscheidungsträger und Beteiligten unabdingbare Grundvoraussetzung; bei fehlendem Konsens steigen die Umsetzungsrisiken erheblich.“

Egal, ob also eine Bankenbeteiligung oder die Insolvenz ins Auge gefasst wird, die Republik muss sich einig sein und die Sache gemeinsam durchziehen. Sonst ist die Bank schneller pleite, als sich der Kärntner Landeshauptmann neue Faschingsscherze („Landeshaftung vielleicht doch nicht EU-konform?“) ausdenken kann.

Die Realität ist freilich bekannt: Spindelegger ist in seiner Partei zunehmend isoliert, die Obmanndebatte längst im Gange. Die SPÖ lässt ihn bei der Hypo im Regen stehen, Kärnten flippt. Seine Beamten kämpfen gegen Nationalbank und Hypo-Taskforce. Er selbst hat wenig Ideen und keine Vision.

Dabei würde er gerne die Reset-Taste drücken. In der ÖVP. Vielleicht als Finanzminister, wahrscheinlich auch bei der Hypo. Doch dafür ist es jetzt zu spät.