Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Gerade Arbeitslose brauchen Europa

Kein Land, nicht einmal Deutschland, wird alleine aus der Krise finden.

Dr. Helmut Brandstätter
über europäischen Zusammenhalt am 1. Mai

Día del trabajo“ – Tag der Arbeit nennen die Spanier den 1. Mai, die Franzosen reden gar von einem Fest, der „fête du travail“. Aber zu feiern gibt es da wie dort nichts. Weder die konservative Regierung in Madrid noch der sozialistische Präsident Frankreichs haben Antworten auf die steigende Arbeitslosigkeit. Negative Rekordwerte da wie dort. In Spanien sind schon über 27 % und die Hälfte der Jungen ohne Job.

Schuldzuweisungen helfen da nicht weiter. Zuletzt haben Funktionäre der französischen Sozialisten Präsident Hollande aufgefordert, endlich Bundeskanzlerin Merkel zum Armdrücken aufzufordern. Die Deutschen seien wegen ihrer niedrigen Löhne schuld daran, dass die anderen Europäer nicht mehr wettbewerbsfähig seien. Da hat die französische Linke vergessen, dass der deutsche Kanzler Schröder (SPD) durch rigide Sozialgesetze die Arbeitslosigkeit reduzierte. Und deutsche Produkte verkaufen sich halt besser. Sogar die linksliberale Zeitung Libération schreibt, es sei gefährlich, Merkel zum Sündenbock zu machen.

Nicht Sparen allein führt zu hoher Arbeitslosigkeit, sondern gerade in Spanien ist der verrückte Bauboom schuld, der von Banken ohne Verantwortung finanziert wurde. So werden mehr Investitionen, wie sie jetzt die Italiener planen, auch noch nicht die Arbeitslosigkeit reduzieren.

Kein Land, nicht einmal Deutschland, wird alleine aus der Krise finden. Wer Wachstum will, wird mit nationalen Maßnahmen scheitern. Wer den Euro will, muss eine europäische Wirtschaftspolitik beschließen. Da müssen Frau Merkel und Herr Hollande ihre gegenseitigen Kränkungen, ihre Parteien und den Wahlkampf vergessen. Nur Paris und Berlin gemeinsam können den Millionen Arbeitslosen Europas Hoffnung geben.