Eurofighter haben stinkende Abgase

Ein Unternehmen, das Autos herstellt, beliefert Händler und schaltet bunte Inserate, wo die Produkte gelobt werden. Wer Kriegsgerät verkaufen will, beschäftigt Lobbyisten, die Beamten und Politikern die Vorzüge eines Lebens unter Palmen erklären.

Das mag etwas grob geschnitzt klingen. Aber Waffenverkäufe laufen so gut wie nie ohne üblen Geruch ab. Schon die Anschaffung von Saab-Flugzeugen im Jahr 1969 zog einen vierjährigen Untersuchungsausschuss nach sich, der zu keinem Ergebnis kam.Auch beim Eurofighter konnte eine Untersuchung des Parlaments Bestechung nicht nachweisen, aber der Fall stinkt einfach gewaltig. Trotzdem bleibt unklar, warum Wirtschaftsminister Mitterlehner in den Oberösterreichischen Nachrichten erst jetzt sagt:„Da ist nicht alles sauber gelaufen.“ Das wissen wir ja, interessant ist, dass es auch ein ÖVP-Minister zugibt. Nur die Staatsanwaltschaft war so blind, nicht die Anrüchigkeit einer Pressekonferenz um knapp 100.000 Euro zu untersuchen.

Die Mehrheit der Bevölkerung ist ohnehin überzeugt davon, dass Schmiergelder vom Eurofighter-Erzeuger EADS nach Österreich geflossen sind. Wenn nicht bei jedem Geschäft, das der Staat abschließt, der Verdacht der Korruption auftaucht, muss der Fall geklärt werden.Dazu kommt, dass EADS – und die deutsche Bundesregierung – unter massivem Druck stehen. Deutschland will seine Anteile am internationalen Rüstungskonzern aufstocken, da kommt eine Korruptionsaffäre sehr ungelegen. Aber EADS ist selbst schuld. Wohl wissend, dass Rüstungshandel und Korruption wie siamesische Zwillinge auftreten, sind entsprechende Untersuchungen bei EADS eher unbeliebt. Aber wir wollen die ganze Wahrheit. Mitterlehners Vermutungen sind stark genug.