Die Opposition bringt auch keine Hoffnung

Zeitungsleser wünschen sich oft mehr positive Nachrichten. Also versuchen wir es heute mit der Schlagzeile, dass Frank Stronach in die heimische Innenpolitik zurückkehrt, rechtzeitig zur Landtagswahl in der Steiermark. Die Freude wird sich aber in Grenzen halten, zu groß ist die Enttäuschung auch für Stronach-Fans darüber, wie schnell der Austro-Kanadier sich vom Nationalrat und der harten Arbeit eines Oppositionspolitikers verabschiedet hat.

In anderen Ländern gibt es sogenannte Schattenkabinette. Da wissen die Wähler, wer im Fall eines Regierungswechsels ins Amt kommen könnte. Bei uns streitet die Regierung zwar tagtäglich über das zweifellos wichtigste Thema, eine ordentliche Steuerreform, aber wer soll sonst regieren? Stronach wird sein Team nicht mehr reanimieren. Die FPÖ beobachtet entspannt die Konflikte zwischen SPÖ und ÖVP, was den ausgedehnten Sommerurlaub von Parteichef Strache noch genüsslicher werden lässt. Da macht es nichts, dass die vergangene Regierungsbeteiligung hauptsächlich von der Korruptionsstaatsanwalt und vor Gerichten abgehandelt wird.

Die Neos befinden sich nach ersten Erfolgen mehr auf der Suche nach Gott als der Welt, bleiben also die Grünen, die im Moment Regierungserfahrung in einigen Ländern sammeln. Abgesehen von unnötigen Wortmeldungen zum noch unnötigeren Burka-Streit fallen die Wiener Grünen durch einen Zug zur Macht und ein kurzes Gedächtnis auf: Vor der letzten Wahl versprachen sie per Notariatsakt ein neues Wahlrecht. Vergessen. Und sie wetterten gegen Steuermillionen für Gratiszeitungen. Vergessen. Hingegen versuchen sie, vom Wiener Meinungskauf zu profitieren. So empfiehlt man sich nicht für künftige Wahlen in Land oder Bund.