Meinung/Kommentare/Innenpolitik

Außenminister Hofer oder Vize Doskozil?

Kann es sich Kurz etwa leisten, das Außenamt den Blauen zu überlassen?

Josef Votzi
über die Koalitionsfrage

Da half auch das einmalige Setting nichts. Kurz vor Schluss der ersten und bislang einzigen Dreier-Konfrontation zwischen Christian Kern, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sollten sie die Schlüsselfrage beantworten: Wer kann und will mit wem regieren? Der neue ÖVP-Chef suchte sich charmant mit einem launigen Satz aus der Affäre zu ziehen: "Herr Strache warnte vor Rot-Schwarz. Herr Kern wird vor Schwarz-Blau warnen. Ich könnte vor Rot-Blau warnen, ich erspare ihnen das." Offen wollen weder Schwarz noch Rot noch Blau darüber reden. Hinter den Kulissen wird dieser Tage über nichts mehr anderes geredet.

Die Frage, wer gewinnt, gilt angesichts des Dauer-Umfragehochs für Kurz in allen Parteien als so gut wie abgehakt. Heftig spekuliert wird nur noch darüber, wer mit wem nach der Wahl besser könnte. Kann es sich Kurz etwa leisten, das Außenamt den Blauen zu überlassen, wenn diese darauf bestehen – um dort Norbert Hofer im zweiten Anlauf endgültig hofburgtauglich zu machen? Welche Schlüsselressorts kommen abseits von Verteidigung und Justiz noch in Frage: Ein blauer Sozialminister – als Chance für Blauen, noch mehr im roten Teich zu fischen? Eine blaue Schulministerin, die statt der ÖVP die schwarze Beamtengewerkschaft am Hals hat?

Rot-Blau ist in diesen Szenarien nicht vom Tisch. Hoch im Kurs ist auch die alte große Koalition unter neuen Vorzeichen: Schwarz-Rot. Höher denn je im Kurs: Hans Peter Doskozil als möglicher SPÖ-Vizekanzler.

Kurz will schwächeren Partner

Welche Koalitionsvariante obsiegt, hängt am Ende auch davon ab, mit welchem Abstand Rot, Schwarz und Blau durchs Ziel einlaufen – ob es etwa für Rot-Blau überhaupt eine ausreichende Stimmenmehrheit gibt und ob die SPÖ zumindest Zweiter wird. Denn die Umfragen signalisieren, dass der FPÖ-Wahlkampf jetzt erst langsam in Fahrt kommt und Strache zulegt. Das Rennen um Platz 1 ist für Kern gegen Kurz nur noch schwer zu gewinnen. Auf Platz 2 hat er mit Strache zunehmend stärkere Konkurrenz.

In der SPÖ klammern sich die letzten Optimisten an ein Szenario aus besseren Zeiten: 2006 lag Alfred Gusenbauer noch in der letzten (!) Woche vor der Wahl in Umfragen klar hinter Wolfgang Schüssel. Am Wahltag ging er dann auch zur eigenen Überraschung mit mehr als einem Prozent Vorsprung durchs Ziel.

Wie Kurz das Wahl-Finish anlegt, machte er in der Dreier-Runde mit Kern und Strache diesen Freitag deutlich wie nie: Die alte große Koalition sei an sich selber gescheitert, weil sich zwei gleich große Partner gegenseitig blockieren konnten. Kurz will so stark werden, dass er die nächste Regierung klar dominiert. Mehr wollen weder Kern noch Kurz noch Strache preisgeben. Ein Ärgernis für alle Wähler, die nicht die Katze im Sack kaufen wollen. Daher sollten sie bis zum 15.Oktober nichts unversucht lassen, jedem der drei möglichen Regierungsmacher spitze Fragen wie diese zu stellen: Riskieren Sie auch einen Außenminister Hofer, Herr Kurz?