Türkischer Basar: Wer ist da nicht EU-reif?

Sie hat nicht mehr viele Verbündete in Europa für ihren Flüchtlingskurs: Angela Merkels Überzeugung, eine humanitäre Selbstverständlichkeit erfüllen zu müssen (Flüchtlingsaufnahme), und ihr Versuch, dafür einen europäischen Schulterschluss zustande zu bringen (koordinierte und gebremste Einreise, gerechte Aufteilung), kracht seit Monaten auf Umsetzungsunvermögen und fehlenden Willen dieses EU-Europas. Daher ist die Front derer gewachsen, die zunächst einen Stopp des Flüchtlingszustroms über den Balkan wollen – mit an der Spitze Werner Faymann und seine kecken Spitzen ("Dann würde ich in meiner Sprache gleich das Richtige sagen") in Richtung deutscher Kanzlerin.

In dieser Situation war Merkel darauf angewiesen, dass der seit Monaten mit der Türkei anvisierte Pakt festgezurrt wird: Ankara bekommt Geld dafür, dass es den Flüchtlingsstrom zunächst aufhält und dann mit Europa verteilt. Die Türkei machte den Gipfel zum großen Basar: Sechs Milliarden Euro statt drei, von 15 war schon die Rede, Visa-Freiheit subito, Beitrittsverhandlungen auch – mit der steten Drohung, dass man jederzeit die Flüchtlingsschleusen weiter öffnen könne. Und das von einem Land, das Menschenrechte und Medienfreiheit demonstrativ mit Füßen tritt und sich jede Kritik – Motto: Wollt Ihr nicht etwas von uns? – verbittet.

Der Deal mit der Türkei drohte neuerlich verschleppt zu werden. Auch, weil die EU wieder einmal ( Ungarn!) uneins war. Bravo, wir haben ja viel Zeit, nicht wahr?

Stimmt, von EU-Reife ist diese Türkei weit entfernt. Aber in Wahrheit ist auch die EU gegenwärtig nicht wirklich EU-reif. Von der fehlenden Erkenntnis, dass sie für die Flüchtlingskoordination, wo auch immer, mehr als die erwähnten drei, sechs oder 15 Milliarden Euro in die Hand nehmen wird müssen, gar nicht zu reden.