Willkommen in Österreich!

Eine „Willkommenskultur“ im Zusammenhang mit Einbürgerung wünscht sich Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz also. Klingt schön und herzlich, klingt nach einer warmen Umarmung und euphorischem Bussi Bussi, und entspricht nicht ganz der Realität im Umgang mit Einbürgerungswilligen.

Wie der Fall jenes aus Polen stammenden 22-Jährigen beweist, den die übrigens sehr empfehlenswerte neue Puls4-Nachrichtensendung „Guten Abend Österreich“ begleitete: Mario K. lebt seit seinem dritten Lebensjahr in Wien, verfügt über entsprechende Deutsch- und Österreich-Kenntnisse, seine Mutter und sein jüngerer Bruder sind bereits eingebürgert. Seine Einbürgerung hingegen wurde abgelehnt, weil er – er ist gerade mitten in einer Lehre – zu wenig verdient.

Der Kurz’sche Willkommenskulturbegriff bedarf also ein bissl einer Klärung. Die österreichische Willkommenskultur ist nämlich eher engmaschig und wird gerade noch dichter gestrickt, indem man dem bisherigen Staatsbürgerschaftstest noch mit einem „Wertetest“ unterfüttert, der, wie „Guten Abend Österreich“-Redakteurin Corinna Milborn kritisiert, das Bekenntnis zu Werten verlangt, an die sich der österreichische Staat selbst nicht hält. Wie zum Beispiel die Antwort: „Gesetze dürfen nicht die Grund- und Menschenrechte verletzen“ – wie es das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht tut, indem es Einkommensgrenzen einzieht, die nicht nur Mario K., sondern auch Behinderte diskriminieren. Die also auch nicht so ur willkommen sind in der kuscheligen österreichischen Staatsbürgerschaftsfamilie.

Es ist nichts dagegen einzuwenden, von Einbürgerungswilligen zu erwarteten, dass sie die Sprache beherrschen, sich an die Gesetze halten und einen Grundwertekanon respektieren. Aber es ist absurd, von ihnen Dinge zu verlangen, die ein großer Teil der „echten“ Österreicherinnen und Österreicher und der Staat selber nicht erfüllen können.