Er?!

Vor 71 Jahren haben die Amerikaner mit ihren Soldaten nicht nur wesentlich dazu beigetragen, Europa von der Nazi-Diktatur zu befreien, sie haben uns auch wesentliche Werte gebracht: Freiheit und Demokratie. Gestern musste eine deutsche Bundeskanzlerin den 45. Präsidenten der USA an diese Werte erinnern. Und daran, dass es eine Zusammenarbeit nur aufgrund dieser Werte geben könne, zu denen auch der Respekt vor der Würde des Menschen gehöre. Donald Trump, der stolz darauf ist, dass er wegen seiner Berühmtheit jeder Frau zwischen die Beine greifen dürfe, hat den Hinweis hoffentlich verstanden.

So mancher Politiker hat ja ein unordentliches Verhältnis zur Wahrheit. Bei Trump kann man nur hoffen, dass er viele seiner Versprechungen, die auf Lügen basieren, nicht umsetzt. Das Klimaschutzabkommen, kompliziert genug, wird er hoffentlich entgegen seinen Ankündigungen belassen, ebenso den Atom-Deal mit dem Iran und die Beistandspflicht innerhalb der NATO.

Protektionistische Maßnahmen zum Schutz der US-Wirtschaft werden wohl kommen. Und hier muss man sich fragen, wie europäische Politiker von Strache bis Le Pen über Trumps Triumph jubeln können. Wenn die USA neue Handelshemmnisse einführen, dann wird die europäische Wirtschaft, dann werden auch österreichische Unternehmen darunter leiden, dann wird das auch bei uns Arbeitsplätze kosten. Darüber freut sich ein österreichischer Politiker?

Ja freilich, es geht überhaupt nicht um Fakten und schon gar nicht darum, dem viel beschworenen „kleinen Mann“ zu helfen. Es geht um seine Stimme, indem man den Menschen die Illusion gibt, dass Nationalstaaten mit abgeschotteten Volkswirtschaften die de facto bedrohliche Globalisierung zurückdrehen könnten. Das ist so realistisch wie die Abschaffung von Internet, Digitalisierung und Facebook, übrigens genau die Instrumente, mit denen Reiche wie Trump, Langzeitpolitiker wie Strache oder Mächtige wie Putin ein Gefühl der Zusammengehörigkeit verbreiten.

Hilflos steht die etablierte Politik vor diesem Phänomen, auch bei uns. Die heutigen Herausforderungen sind sogar noch größer als die der Generation des Wiederaufbaus. Damals konnte, von geringem Niveau aus, Wachstum versprochen werden, heute geht es um gerechtere Verteilung in einer Gesellschaft, die sich so stark verändert wie zuletzt durch die Dampfmaschine in den Industrieländern, weltweit und gleichzeitig.

Da ist alles in Gefahr, auch Demokratie und Freiheit. Gut, dass Frau Merkel daran erinnert hat, dass diese Werte nicht verhandelbar sind.