Einen Klassenkampf braucht niemand

„Arbeitnehmer sind ihren Chefs schutzlos ausgeliefert“. Das ist die jüngste, durchaus weltfremde Wortmeldung des ÖGB-Funktionärs Josef Muchitsch. Wo lebt der Mann? In einem Land ohne Betriebsräte? Und wo ist das Selbstbewusstsein von Gewerkschaftern geblieben, die in Österreich stets großen Einfluss auf die Gesetzgebung hatten?

12 Stunden arbeiten kann sich negativ auf die Gesundheit auswirken, lautet die glaubhafte Erkenntnis von Medizinern. Trotzdem gibt es Berufe, wo aus organisatorischen Gründen bereits so lange gearbeitet wird, mit entsprechender Freizeit. Der permanente 12 Stundentag ist abzulehnen. Wer länger als 8 Stunden arbeitet, soll dafür ausreichend Geld und freie Zeit bekommen. Das muss im Gesetz festgehalten werden. Dieses Gesetz aus türkis-blauer Feder wurde durch die öffentliche Diskussion ohnehin schon verändert. Den Prozess der Aufweichung, ausgelöst durch die massiven Proteste gegen die FPÖ in den sozialen Medien, hätte sich die Regierung sparen können. Facebook dient den Parteien als willkommenes Propagandainstrument, aber hier findet keine Einwegkommunikation statt. Die Wähler reden zurück, wenn ihnen etwas nicht passt.

Es wäre also viel klüger gewesen, eine ordentliche Begutachtung durchzuführen und die Sozialpartner einzubinden. FPÖ-Klubobmann Rosenkranz meinte vor Kurzem in einem ORF-Interview, die wahre Begutachtung finde durch das Volk statt, das könne sich ja bei den nächste Wahlen revanchieren. Da hat jemand den Parlamentarismus nicht verstanden. Das Parlament ist für ordentliche Gesetze, aber auch für den Ausgleich zwischen den Interessen zuständig.