Fotomuseum, Festspiele Erl und Gehälter: Fragen über Fragen

Das Mitteilungsbedürfnis des ÖVP-Kulturministers ist eher gering. Das hat Gernot Blümel, ein junger Mann mit exzellenten Manieren („Danke, dass Sie sich Zeit genommen haben!“), bei seinem Interview-Marathon Ende letzter Woche unter Beweis gestellt. Bevor er etwas sagt, worauf man ihn festnageln könnte, sagt er lieber nichts.

Eine ähnliche Erfahrung machte auch Sepp Schellhorn . Denn der Kultursprecher der Neos hatte eine Anfrage zum Fotomuseum eingebracht, über das nun seit einem Jahr diskutiert wird. Er wollte u.a. wissen, ob tatsächlich ein solches in Planung sei – und, wenn ja, welche Standorte in Betracht gezogen würden. Blümel antworte wortreich, dass Fotografie „einen hohen Stellenwert für Kunst und Gesellschaft“ besitze. Erst im zweiten Absatz wird der Minister konkreter: Nach einer „Open-Space-Diskussion“ im August 2017, zu der Vorgänger Thomas Drozda (SPÖ) geladen hatte, sei eine „Arge Foto“ mit einer Bedarfsanalyse beauftragt worden. Diese habe ihr Thesenpapier Ende November Drozda übermittelt. Das Paper solle als Grundlage für einen weiteren Diskussionsprozess dienen, „in dessen Folge zu klären sein wird“, ob wo wie was ... Da aber nicht Drozda das Thesenpapier erhielt, sondern das Kulturministerium, hätte Blümel, wenn er gewollt hätte, die weiteren Fragen von Schellhorn – zum Inhalt der Bedarfsanalyse – beantworten können. Wollte er aber wohl nicht.

Hoffen wir, dass Blümel bezüglich des Hauses der Geschichte auskunftsfreudiger ist. Schellhorn stellte klare Fragen zum (bis dato fehlenden) Mietvertrag für die Neue Burg, zur Evaluierung und zum dauerhaften Standort.

Im Fokus der meisten Anfragen an Blümel steht aber die Aufarbeitung der Vergangenheit. Wolfgang Zinggl , Kultursprecher der Liste Pilz, stößt sich z. B. daran, dass Gabriele Zuna-Kratky , Direktorin des Technischen Museums, 2016 samt Jubiläums-zulage 303.500 Euro – und damit fast so viel wie der Bundeskanzler (304.019 Euro) – verdiente. Er formulierte etliche süffisante Fragen zu den Gehältern der Museumsmanager mit „weit über der Inflationsrate liegenden Steigerungen“, darunter auch diese: „Gab es für die Bemessung internationale Vergleichs- und Referenzwerte, und wenn ja, welche?“

Oder: „Ist Ihnen bekannt, dass der Direktor des Deutschen Museums München (...) ein Gehalt von 102.000 Euro bezieht, der Direktor im Pariser Louvre 150.000 Euro und der Direktor der Londoner Tate Modern 120.000 Euro? Wenn ja, wie erklären Sie sich die Diskrepanz dieser Gehälter?“

Blümel wird sich die Diskrepanz nicht erklären können. Da er eben erst seit drei Monaten zuständig ist. Verantwortlich für die Gehälter waren seit 2006 ausschließlich Sozialdemokraten.

Die heftigste Anfrage zur Aufarbeitung der SPÖ-Kulturpolitik kommt aber – von der SPÖ. Nicht von Kultursprecher Drozda, der ja genau weiß, was er als Minister tat, sondern von der Abgeordneten Selma Yildirim – „betreffend Vorwürfe gegen die Tiroler Festspiele Erl “. Auch wenn die Untersuchungen eingestellt wurden und Gustav Kuhn dementierte: Yildirim will, dass den „doch sehr massiven Vorwürfen“ nachgegangen wird. „Hier ist auch der Bund gefragt.“ Denn im Vorjahr wurde die Tiroler Festspiele Erl Gemeinnützige Privatstiftung gegründet – als „Private-Public-Partnerschaft zwischen der Republik, dem Land Tirol, der Strabag, dem Verein der Tiroler Festspiele Erl und der Haselsteiner Privatstiftung. Die Stiftung des Industriellen Hans Peter Haselsteiner ist alleiniger Gesellschafter.“

Da die Festspiele in den letzten Jahren Förderungen in Millionenhöhe erhielten, fragt Yildirim, ob die Richtlinien eingehalten wurden, die u. a. eine Einsichtnahme in die Bücher vorsehe. Also zum Beispiel: „Wurde eine arbeitsrechtliche und kollektivvertragliche Überprüfung der Dienstverträge hinsichtlich der Vorwürfe bezüglich Lohn- und Sozialdumpings vorgenommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?“

Dass die SPÖ die Arbeit der SPÖ von einem ÖVP-Minister evaluieren lässt: Das verdient Respekt, das hat Stil. Doch Yildirim stellt auch exzellente Fragen, die sich direkt an Blümel richten, darunter: „Gibt es in Österreich eine unabhängige Stelle, an die sich betroffene Künstlerinnen im Falle von sexueller Belästigung und/oder Nötigung wenden können? Wenn nein, ist die Einrichtung einer solchen geplant?“

Am 21. Mai werden wir mehr wissen. Dann hat Blümels Antwort vorzuliegen.