Mehrheitswille
Von Andreas Schwarz
Das Schöne an Demokratie ist ja, dass es mehrere Wahrheiten geben kann. Man erinnere sich an Bruno Kreisky: Der legendäre „Sonnenkönig“ ließ sein Prestigeprojekt, ein Konferenzzentrum in Wien, trotz Volksbegehrens dagegen (1,36 Mio. Unterschriften) einfach bauen. Gemurmelte Begründung des Kanzlers damals: „6 Millionen haben nicht dagegen unterschrieben.“
Das fällt einem dieser Tage ein. Ja, die FPÖ erhielt bei der Wahl die meisten Stimmen, und der Sieger versucht für gewöhnlich, eine Regierung zu bilden. Wenn aber niemand mit ihm will, ist das nicht undemokratisch, weil: 70 Prozent haben Herbert Kickl nicht gewählt. Wenn die von ihnen gewählten Parteien zu einer Regierung finden, ist das auch Wählerwille. Sogar Mehrheitswille.
Ob das klug ist, steht auf einem anderen Blatt. Kreisky verlor ein Jahr später die absolute Mehrheit und ging ab. Und die SPÖ schmiedete eine Koalition mit der FPÖ …
Aber so ist eben Demokratie.
andreas.schwarz@kurier.at