Straßenbahnen: Einspruch von Siemens abgewiesen

Wien bekommt 156 Straßenbahnen des Typs Flexity von Bombardier. Siemens ist am Donnerstag mit seinem Einspruch gegen die Vergabe des Großauftrags der Wiener Linien an Bombardier abgeblitzt. Nach gut sechsstündiger Verhandlung am Verwaltungsgericht Wien gab der Dreiersenat seine Entscheidung bekannt. Der Einspruch werde abgewiesen, teilte die vorsitzende Richterin Marion Lettner mit.

Siemens hatte sich mit dem ULF beworben, nach dem Entscheid für Bombardier aber Bedenken bezüglich der Barrierefreiheit angemeldet. Bekrittelt wurde unter anderem die Einstiegshöhe und die Rampen innerhalb des Fahrzeuges. Das Gericht sah diese aber als nichtig an. Es sei „schlüssig und nachvollziehbar“ nachgewiesen worden, dass die Ausschreibungskriterien unter anderem in Sachen Barrierefreiheit und Rollstuhlplätze eingehalten worden seien. Eine ordentliche Revision ist nicht zulässig. Das heißt, dass die nächste Instanz – also das Höchstgericht – nur unter erschwerten Umständen befasst werden könnte.

Nun kann bei Bombardier-Werk in der Donaustadt mit der Konstruktion der Flexity-Straßenbahn begonnen werden. Ab 2018 soll ausgeliefert werden. Insgesamt ist der Auftrag 562 Millionen Euro schwer. Bei Bombardier herrscht nach der Entscheidung des Gerichts Erleichterung: „Unserer Mitarbeiter in der Donaustadt freuen sich darauf, die neuen Straßenbahnen für Wien bauen zu dürfen“, sagt eine Sprecherin zum KURIER.

Siemens zeigte sich nach der mündlichen Verkündung des Erkenntnisses erwartungsgemäß wenig erfreut. „Wir bedauern diese Entscheidung, akzeptieren sie aber“, so ein Unternehmenssprecher. Ob man das Rechtsmittel einer außerordentlichen Revision ausreizen wird, werde man noch prüfen.